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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A5-2009: Leistungsbezug nach SGB II schließt Leistungen zur Teilhabe nach SGB XII nicht aus


Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Welti, Felix


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2009, 3 Seiten: PDF


Jahr:

2009



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 31 KB)


Abstract:


Vor dem Hintergrund der Institutsarbeit werden seit 2003 im IQPR Diskussionsforen zu Rechts- und Sachfragen aus verschiedenen Bereichen aus den Themenfeldern Teilhabe und Prävention gepflegt. Seit 01.09.2006 werden die Diskussionsforen unter der Dachbezeichnung - Diskussionsforum Teilhabe und Prävention - weitergeführt und kontinuierlich fortentwickelt. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere aus dem SGB IX, sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert. Im Forum B ergeben sich enge Verknüpfungen zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen vor allem aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX und des Sozialgesetzbuchs interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner, aber natürlich wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse an der Thematik besitzen.

Ende 2006 wurde das Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge im Recht der Teilhabe und Prävention - eingerichtet. Der Schwerpunkt soll auf der Erörterung neuer Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Teilhabe und Prävention liegen, die zwar noch keine konkreten Praxisfragen aufgeworfen haben, bei denen dies aber abzusehen ist und die daher besonders diskussionswürdig sind. Damit bildet das Forum D eine Plattform für vorrangig wissenschaftliche Betrachtungen zum Recht der Teilhabe und Prävention.

Das BSG verwies am 25.06.2008 ein Verfahren an die Vorinstanz zurück. Inhalt des dort anhängigen Rechtsstreits war die Kostenübernahme des Schulmittagessens an einer Ganztagsschule. Das LSG habe den möglicherweise zuständigen Träger der Sozialhilfe nicht zum Verfahren beigeladen.

In seinem Urteil führt das BSG aus, dass sich ein Anspruch auf Kostenübernahme des Mittagessens aus § 54 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB XII ergeben könne. Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung umfassen alle Maßnahmen die geeignet und erforderlich sind, die Behinderungsfolgen zu beseitigen oder zu mildern.

Ein gemeinsames Mittagessen in der Schule kann als gemeinschaftsfördernde Maßnahme als Telhabeziel nach § 54 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB XII geeignet und erforderlich sein. Erheblich ist dabei nur, ob der Anspruchsberechtigte auch wesentlich behindert im Sinne des Sozialhilferechts ist. Ist er nur behindert im Sinne von § 2 Absatz 1 SGB IX, steht die Leistung im Ermessen des Trägers.

Der Autor beschäftigt sich darüber hinaus im Einzelnen intensiv mit § 21 Absatz 1 SGB XII und greift die Aussage des BSG auf, Sozialgeld schließe nicht einen Teilhabeanspruch nach § 54 SGB XII aus.

[Aus: Autorenreferat]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRA0905


Informationsstand: 04.03.2009

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