Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B7-2005: Bedeutung des § 84 Abs. 1 SGB IX bei der dienstlichen Beurteilung einer schwerbehinderten Proberichterin


Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum B: Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements


Autor/in:

Faber, Ulrich


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2005, 8 Seiten: PDF


Jahr:

2005



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 119 KB).


Abstract:


Im Rahmen seiner Institutsarbeit veröffentlicht das IQPR in drei verschiedenen Diskussionsforen Diskussionsbeiträge zu aktuellen Themen des SGB IX und der sozialmedizinischen Begutachtung. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe zum SGB IX sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner und wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse am Themengebiet haben.

Dr. Ulrich Faber, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, bespricht in diesem Diskussionsbeitrag einen bisher wenig beachteten Beschluss des OVG Mecklenburg-Vorpommern. Das Gericht hatte sich darin mit der Bedeutung des § 84 Absatz 1 SGB IX auseinander zu setzen. Es stellte fest, dass § 84 SGB IX auch für Beamte und Richter gilt und gelangte unter anderem zu dem Ergebnis, dass die Missachtung des § 84 Absatz 1 SGB IX zur formellen Rechtswidrigkeit einer Beurteilungsentscheidung führt. Dr. Faber stellt heraus, dass es dabei eine klare Trennung zwischen Präventions- und Entlassungsverfahren vornimmt. Er stimmt diesen und anderen Erkenntnissen des Gerichts zu und macht deutlich, dass die zugrunde liegenden Argumente auch bei allgemeineren Fragestellungen, beispielsweise im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis, verfangen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 167 SGB IX Prävention/Betriebliches Eingliederungsmanagement
Urteil mit Aktenzeichen 2 M 105/03




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRB0507


Informationsstand: 28.06.2006

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