Inhalt

Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B12-2006: Frist für die Mitteilung der Schwerbehinderung nach Zugang der Kündigung

Anmerkung zu BAG, Urteil vom 12.01.2006 - 2 AZR 539/05



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum B: Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements


Autor/in:

Gagel, Alexander


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2006, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2006



Link(s):


Ganzen Text lesen (PDF | 32 KB)


Abstract:


Bezug auf Aktenzeichen 2 AZR 539/05, BAG, 12.01.2006

Vor dem Hintergrund der Institutsarbeit werden seit 2003 im IQPR Diskussionsforen zu Rechts- und Sachfragen aus verschiedenen Bereichen aus den Themenfeldern Teilhabe und Prävention gepflegt. Seit 01.09.2006 werden die Diskussionsforen unter der Dachbezeichnung - Diskussionsforum Teilhabe und Prävention - weitergeführt und kontinuierlich fortentwickelt. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere aus dem SGB IX, sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert. Im Forum B ergeben sich enge Verknüpfungen zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen vor allem aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX und des Sozialgesetzbuchs interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner, aber natürlich wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse an der Thematik besitzen.

Das Info befasst sich mit den Voraussetzungen für die Geltendmachung des Sonderkündigungsschutzes für Schwerbehinderte, die im Mittelpunkt der in diesem Beitrag besprochenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts stehen (Urteil vom 12.01. 2006 - 2 AZR 539/05). Insbesondere dreht es sich um die Frage, innerhalb welchen Zeitraums nach Zugang der Kündigung dem Arbeitgeber von der Schwerbehinderteneigenschaft Mitteilung zu machen ist. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) betont, dass es sich bei der in der bisherigen Rechtsprechung entwickelten Vier-Wochen-Frist um eine Regelfrist handele, die die Berücksichtigung der Einzelfallumstände zulasse.

Ein solcher besonderer Umstand liegt nach dem BAG vor, wenn die Frist nur minimal überschritten wurde und der Arbeitgeber schon innerhalb der Frist auf Tatsachen hingewiesen wurde, auf Grund derer er mit dem Vorliegen einer Schwerbehinderung rechnen musste (hier: Hinweis auf Stellung eines entsprechenden Antrags und auf zusätzliche, dem Arbeitgeber noch nicht bekannte Behinderungen). Zugleich stellt das BAG in Aussicht, in Anlehnung an § 4 des Kündigungsschutzgesetzes in Zukunft von einer Drei-Wochen-Frist auszugehen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 2 AZR 539/05: Sonderkündigungsschutz: Erfordernis der Mitteilung der Schwerbehinderteneigenschaft | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRB0612


Informationsstand: 24.10.2006

in Literatur blättern