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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B8-2008: Darlegungs- und Beweislast bei der Durchsetzung des Anspruchs aus § 81 Absatz 4 SGB IX


Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum B: Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements


Autor/in:

Gagel, Alexander


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2008, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2008



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 33 KB)


Abstract:


Vor dem Hintergrund der Institutsarbeit werden seit 2003 im IQPR Diskussionsforen zu Rechts- und Sachfragen aus verschiedenen Bereichen aus den Themenfeldern Teilhabe und Prävention gepflegt. Seit 01.09.2006 werden die Diskussionsforen unter der Dachbezeichnung - Diskussionsforum Teilhabe und Prävention - weitergeführt und kontinuierlich fortentwickelt. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere aus dem SGB IX, sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert.

Im Forum B ergeben sich enge Verknüpfungen zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen vor allem aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX und des Sozialgesetzbuchs interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner, aber natürlich wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse an der Thematik besitzen.

Ende 2006 wurde das Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge im Recht der Teilhabe und Prävention - eingerichtet. Der Schwerpunkt soll auf der Erörterung neuer Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Teilhabe und Prävention liegen, die zwar noch keine konkreten Praxisfragen aufgeworfen haben, bei denen dies aber abzusehen ist und die daher besonders diskussionswürdig sind. Damit bildet das Forum D eine Plattform für vorrangig wissenschaftliche Betrachtungen zum Recht der Teilhabe und Prävention.

Im Fokus des Urteils (LAG Düsseldorf, Urteil vom 25.1.2008 - 9 Sa 991/07), das in dem Beitrag besprochen wird, steht die Frage nach der Darlegungs- und Beweislast bei der gerichtlichen Durchsetzung des Anspruchs aus § 81 Absatz 4 SGB IX.

Im konkreten Fall war zu entscheiden, wie und welche Beschäftigungsmöglichkeiten der schwerbehinderte Kläger darlegen und unter Beweis stellen muss. Besondere Bedeutung erlangt dabei, welche Konsequenzen die Unterlassung eines gebotenen betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) nach § 84 Absatz 2 SGB IX (oder eines Präventionsverfahren nach § 84 Absatz 1 SGB IX) hat.

Während das Gericht derartige Auswirkungen verneint, kommt der Autor in seiner Besprechung zu dem Schluss, dass der Arbeitnehmer zunächst nur vortragen müsse, inwieweit er in der Erfüllung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkt sei.

Der Arbeitgeber seinerseits könne sich nicht darauf berufen, es gäbe keinen geeigneten Arbeitsplatz, wenn er nicht die Möglichkeit genutzt habe, über die Verfahren nach § 84 SGB IX einen geeigneten Arbeitsplatz zu finden.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 164 SGB IX Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen | REHADAT-Recht
§ 167 SGB IX Prävention/Betriebliches Eingliederungsmanagement | REHADAT-Recht
Urteil mit Aktenzeichen 9 Sa 991/07




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRB0808


Informationsstand: 09.05.2008

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