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Bibliographische Angaben zur Publikation

Die Genehmigungsfiktion im Rehabilitationsrecht

Vortrag auf dem 28. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquium vom 15. bis 17. April 2019 in Berlin



Sammelwerk / Reihe:

Rehabilitation - Shaping healthcare for the future


Autor/in:

Tietz, Alexander


Herausgeber/in:

Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)


Quelle:

Berlin: Eigenverlag, 2019, Seite 272-273


Jahr:

2019



Link(s):


Link zu dem Beitrag im Tagungsband (PDF | 3,4 MB)


Abstract:


Mit Einführung des Bundesteilhabegesetz (BTHG) integrierte der Gesetzgeber zum 01.01.2018 mit § 18 Absatz 3 SGB IX neue Fassung auch eine Genehmigungsfiktion im Rehabilitationsrecht. Ausgestaltet wurde die gesetzliche Regelung nach dem Vorbild des § 13 Absatz 3a SGB V (BT-Drs. 18/9522, Seite 237), welche seit Inkrafttreten Literatur und Rechtsprechung vor immense Probleme stellt.

Maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung des § 13 Absatz 3a SGB V hatte die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) (dazu im Überblick Stähler, 2018). Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind noch keine (höchst)richterlichen Entscheidungen zu § 18 Absatz 3 SGB IX neue Fassung ergangen. Insofern stellt sich die Frage, wie das neugeschaffene Instrument der Genehmigungsfiktion das Rehabilitationsrecht beeinflussen wird.

In dem Beitrag soll untersucht werden, welche möglichen Folgen sich aus den Grundsätzen des Sozialversicherungsrecht im Allgemeinen und des Rehabilitationsrecht im Speziellen sowie aus der bisherigen Auslegung des § 13 Absatz 3a SGB V für § 18 Absatz 3 SGB IX ergeben könnten.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Sammelwerk '28. Rehabilitationswissenschaftliches Kolloquium: Rehabilitation - Shaping healthcare for the future' | REHADAT-Literatur
§ 18 SGB IX Erstattung selbstbeschaffter Leistungen | REHADAT-Recht
§ 13 SGB V Kostenerstattung | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Sammelwerksbeitrag / Forschungsergebnis / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)
Bereich Reha-Forschung > Reha-Kolloquium
Homepage: http://forschung.deutsche-rentenversicherung.de/ForschPortal...

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/NV129771


Informationsstand: 03.07.2019

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