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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Das soziale Menschenrecht auf Inklusion in Deutschland

Anspruch und Wirklichkeit der rechtlichen und tatsächlichen Umsetzung der UN-BRK



Autor/in:

Randhahn, Wulf


Herausgeber/in:

Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden (SLUB)


Quelle:

Dresden: Eigenverlag, Online-Ressource, 2014, 35 Seiten: PDF


Jahr:

2014



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Abstract:


Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-Behindertenrechtskonvention - UN-BRK) konkretisiert die allgemeinen Menschenrechte für Menschen mit Behinderung. Behinderte Menschen, ihre Angehörigen und Freunde verbinden mit der UN-BRK die Hoffnung einer raschen und nachhaltigen Verbesserung der Lebenssituation behinderter Menschen durch mehr Teilhabe und weniger Diskriminierung. In der Rechtswirklichkeit wird diese Hoffnung jedoch bislang weitgehend enttäuscht. Zwar ist der Begriff der 'Inklusion' das neue Modewort der Behindertenpolitik. Tatsächlich tun sich Gesetzgeber, Verwaltungen und Rechtsprechung aber schwer, die notwendigen Schlüsse zu ziehen und Inklusion tatsächlich umzusetzen.

Der Beitrag soll helfen, die UN-BRK grundlegend in das geltende Rechtssystem einzuordnen und aufzuzeigen, wie bestehende Konfliktlagen so gelöst werden können, dass die Belange behinderter Menschen angemessene Beachtung finden.

Aus dem Inhalt:

A. Einleitung
I. Der Begriff der Inklusion
II. Das Problem
III. Die bisherige 'Lösung'
IV. Der richtige Weg zum Ziel

B. Einordnung der UN-BRK in die deutsche Rechtsquellensystematik
I. Die UN-BRK: ein völkerrechtlicher Vertrag
II. Verfassungsrang der Menschenrechte von Menschen mit Behinderung
1. Die UN-Menschenrechtscharta
2. Besondere Menschenrechte für Behinderte? - der landläufige Irrtum
3. Die UN-BRK: ein Bundesgesetz
4. Verfassungsrang und Geltungsvorrang der UN-BRK
5. Das Recht auf Freiheit von Diskriminierung

C. Auswirkungen des Geltungsvorrangs der UN-BRK im Sozialrecht
I. Einordnung in die Systematik des Sozialgesetzbuches
II. Subjektiv-öffentliches Recht
III. Verdrängung von Leistungsausschlüssen
1. Leistungsansprüche aus der UN-BRK
2. Begrenzung von Leistungsbeschränkungen
a. Persönlicher Geltungsbereich
b. Sachlicher Geltungsbereich
c. Ausgestaltung des Leistungsanspruchs
d. Höhe des Leistungsanspruchs in Geld
3. Begründung noch nicht normierter Leistungsansprüche
4. Kein Finanzierungsvorbehalt

D. Kritik an der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts
I. Die Entscheidung des BSG
II. Stellungnahme
1. Traum und Wirklichkeit
2. Behinderung + Sozialhilfe = Hartz-IV-Niveau
3. Keine Hilfe vom BSG
4. Verfassungswidrige Verkennung des Menschenrechts
5. Verfassungswidrige Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze

E. Fazit

F. Ausblick


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden
Homepage: http://www.slub-dresden.de/startseite/

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/NV6576


Informationsstand: 08.01.2015

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