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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Aktionsplan Rheinland-Pfalz 2010

Aktionsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz: Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen



Autor/in:

k. A.


Herausgeber/in:

Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Rheinland-Pfalz (MASGFF)


Quelle:

Mainz: Eigenverlag, 2010, 118 Seiten


Jahr:

2010



Link(s):


Link zu dem Aktionsplan (PDF | 1,3 MB; Schwere Sprache)


Abstract:


Ziele und Aufgaben des Aktionsplans
Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen nimmt Barrieren in der Gesellschaft in das Blickfeld. Behinderung wird nicht länger als rein persönliches Schicksal, sondern als Wechselwirkung zwischen individuellen Beeinträchtigungen und gesellschaftlichen Barrieren verstanden. Die UN-Behindertenrechtskonvention präzisiert und ergänzt bereits bestehende menschenrechtliche Standards unter dem besonderen Blickwinkel der Menschen mit Behinderung. Behinderung wird als normaler Bestandteil menschlichen Lebens und als Quelle kultureller Bereicherung in der Gesellschaft verstanden.

Die UN-Behindertenrechtskonvention wirkt damit auf einer gesellschaftlichen und einer persönlichen Ebene. Auf der gesellschaftlichen Ebene soll ein Schutz des Individuums vor Einschränkungen seiner Freiheiten durch den Staat erreicht werden. Gleichzeitig soll die strukturelle Ausgrenzung behinderter Menschen verhindert und somit das Recht auf gesellschaftliche Einbeziehung gestärkt werden. Auf der individuellen Ebene überwindet die Konvention den defizitorientierten Ansatz von Behinderung zu einem an Vielfalt orientierten Ansatz.

Der Grundgedanke der vollen und wirksamen gesellschaftlichen Teilhabe und Einbeziehung ist in der UN-Behindertenrechtskonvention besonders betont. Gesellschaftliche Strukturen sollen so gestaltet und verändert werden, dass sie der realen Vielfalt menschlicher Lebenslagen - gerade auch von Menschen mit Behinderungen - von vornherein und von Anfang an besser gerecht werden.

Zu den allgemeinen Verpflichtungen (Artikel 4) des Übereinkommens gehört, die Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderung zu gewährleisten. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat mit der Resolution vom 13. Dezember 2006 den Text der Menschenrechtskonvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zur Ratifikation in Kraft gesetzt.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat sich in einem einstimmig gefassten Beschluss am 24. Januar 2008 für die Ratifizierung der Konvention und für die Einbeziehung der Verbände behinderter Menschen in den weiteren Prozess der Ratifizierung und Umsetzung der Konvention ausgesprochen. Bundestag und Bundesrat haben dem Ratifikationsgesetz Ende 2008 zugestimmt. Seit dem 26. März 2009 ist die Konvention für die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich verbindlich.

Im Hinblick auf die mit der UN-Behindertenrechtskonvention verbundenen Ziele und Inhalte gilt, dass sie auf möglichst allen politischen und regionalen Ebenen der Unterzeichnerstaaten erreicht werden sollen. In Rheinland-Pfalz will die Landesregierung unter Beteiligung der Menschen mit Behinderung die UN-Behindertenrechtskonvention mit Hilfe eines Aktionsplans umsetzen. In dem Bewusstsein, dass nicht alle Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention sofort realisiert werden können, soll der Aktionsplan dabei helfen, schrittweise die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention zu erreichen. Dabei ist es Aufgabe des Aktionsplans, dafür Sorge zu tragen, dass die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention möglichst umfassend in allen Politikfeldern umzusetzen. Dazu werden konkrete Maßnahmen sowie Zuständigkeiten identifiziert und benannt.

In einer ersten Stufe wurde dieser Aktionsplan erstellt, der Ziele und Maßnahmen in der Zuständigkeit der Landesregierung zusammenfasst. Bereits in diesem Entwicklungsschritt wurden Verbände der Behindertenselbsthilfe und von Einrichtungsträgern einbezogen. In einem Leitbildworkshop mit Vertreterinnen und Vertretern des Landesbeirats zur Teilhabe behinderter Menschen wurden zu Beginn des Prozesses gemeinsam Visionen, Grundsätze und die grundlegende Struktur des Aktionsplans diskutiert. In daran anschließenden Ressortgesprächen hat der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen diese Anregungen aufgegriffen und gemeinsam mit den Staatssekretärinnen und Staatssekretären der Landesministerien die Zielsetzungen und Maßnahmen für den Aktionsplan entwickelt.

Der Aktionsplan liegt auch in Leichter Sprache vor (-> siehe Link unten).

[Aus: Information des Herausgebers]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


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Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz (MSAGD)
Homepage: https://msagd.rlp.de/de/startseite/

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/NV6617xL06xSS


Informationsstand: 13.04.2010

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