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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Die neue Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz

Ihre Aufgaben, ihre Zuständigkeiten und eine Halbjahresbilanz



Autor/in:

Lutz, Anne Katrin; Werner, Rica


Herausgeber/in:

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (DV)


Quelle:

Nachrichtendienst (NDV), 2017, 97. Jahrgang (Ausgabe 6), Seite 249-254, Berlin: Eigenverlag, ISSN: 0012-1185 (Print); 0340-3564 (Online)


Jahr:

2017



Abstract:


Das 2002 in Kraft getretene Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) verpflichtet die Dienststellen und Einrichtungen der Bundesverwaltung, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen zu beseitigen und zu verhindern sowie zur Herstellung von Barrierefreiheit. Ziele sind die Ermöglichung einer selbstbestimmten Lebensführung und die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft (§ 1 BGG).

Es hat sich gezeigt, dass nicht alle Träger öffentlicher Gewalt ihre Verpflichtungen aus dem BGG immer vollständig erfüllen. Wie in der Evaluation des Behindertengleichstellungsgesetzes 2014 außerdem deutlich wurde, haben sich in den letzten 15 Jahren nur selten Menschen mit Behinderungen und Verbände auf ihre Rechte aus dem BGG berufen.

Mit der Novellierung des BGG durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vom 27. Juli 2016 wurde deshalb die Einrichtung einer unabhängigen Schlichtungsstelle in § 16 BGG aufgenommen. Sie bietet die Möglichkeit, Konflikte um Rechte aus dem BGG niedrigschwellig und kostenfrei zu lösen. Die Schlichtungsstelle wurde Anfang Dezember 2016 bei der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen eingerichtet. Die Einzelheiten zur Schlichtungsstelle und zum Schlichtungsverfahren sind in der Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes und ihr Verfahren (Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung -
BGleisSV) geregelt. Der Beitrag zieht eine erste Arbeit der Arbeit der neuen Schlichtungsstelle.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) | REHADAT-Recht
Adresse: Schlichtungsstelle BGG (Behindertengleichstellungsgesetz)




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Nachrichtendienst (NDV)
Homepage: https://www.deutscher-verein.de/de/der-buchshop-des-dv-ndv-1...

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/ZA2720


Informationsstand: 09.06.2017

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