Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Assistenzleistungen im BTHG aus Sicht der Leistungserbringer - Teil 2


Autor/in:

Conty, Michael; Michel, Claus; Pleuß, Svenja [u. a.]


Herausgeber/in:

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (DV)


Quelle:

Nachrichtendienst (NDV), 2018, 99. Jahrgang (Ausgabe 1), Seite 21-26, Berlin: Eigenverlag, ISSN: 0340-3564


Jahr:

2018



Abstract:


Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen - Bundesteilhabegesetz (BTHG) verändert wichtige Parameter der bisherigen Eingliederungshilfe. Dazu gehört die Stärkung eines personenzentrierten Ansatzes bei der Bedarfsfeststellung und der Leistungsgewährung bzw. Leistungserbringung. Dies wird sich auf die leistungserbringenden Einrichtungen und Dienste auswirken, sowohl im Hinblick auf die zu erbringenden Leistungen (einschließlich des dafür vorzuhaltenden Fachpersonals) als auch auf die Möglichkeiten der
Vergütungsabsprache. Das ergibt sich schon aus dem Umstand, dass die bisherigen Formen der Leistungsorganisation (stationär, teilstationär und ambulant) künftig keine Charakterisierungsmerkmale mehr darstellen. Umso sorgfältiger ist im Gesetzestext auf neu eingeführte Begriffe oder Leistungstatbestände zu achten, welche Anhaltspunkte oder sogar feste Vorgaben für die Ausgestaltung des neuen Leistungserbringungsrechtes enthalten könnten. In diesem Kontext fällt der neu eingeführte Begriff der 'Assistenz' auf.

Die Autoren legen dar, dass § 78 SGB IX n. F. und die dazu gehörende Begründung des Gesetzgebers Abgrenzungsprobleme zwischen 'Assistenz' und 'Pflege/Haushaltshilfe' (SGB XI, SGB XII) sowie 'Assistenz' und 'Existenzsicherungsleistungen' (SGB II, SGB XII) deutlich werden lassen: Die Assistenzleistungen dienen dem Ziel der Alltagsbewältigung und Tagesstrukturierung. Hierzu gehören insbesondere die Bereiche einer eigenständigen Lebensführung im eigenen Wohnraum, wozu die allgemeinen Erledigungen des Alltags wie die Haushaltsführung zählen bis hin zu den Bereichen Freizeitgestaltung wie beispielsweise Sport, kulturelles Leben und Gestaltung von Beziehungen zu Mitmenschen.

Conty, Michel, Pleuß und Pöld-Krämer legen im Folgenden dar, dass der Assistenzbegriff die bisherigen Leistungsbestandteile Hilfe zu selbstbestimmtem Wohnen und Hilfe zur Teilhabe am Leben der Gemeinschaft umfasst. Die Autorinnen und Autoren machen deutlich, dass immobilienbezogener Aufwand für Fachleistungen der Eingliederungshilfe, z. B. für Räumlichkeiten für tagesstrukturierende Angebote, für Funktionsflächen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ermangelung anderer Anknüpfungspunkte als Assistenzleistung anzusehen sind. Ferner weisen sie darauf hin, dass künftig Eingliederungshilfeleistungen antragsabhängig sind (§ 108 Absatz 1 SGB IX). Leistungsberechtigte haben stets die Möglichkeit, solche Anträge zu spezifizieren. Die Autoren und Autorinnen arbeiten heraus, dass §§ 104, 116 SGB IX n. F. sich mit Möglichkeiten zur Erbringung von Assistenzleistungen an mehrere Leistungsberechtigte gleichzeitig auseinandersetzen ('Pooling').


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Nachrichtendienst (NDV)
Homepage: https://www.deutscher-verein.de/de/der-buchshop-des-dv-ndv-1...

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Referenznummer:

R/ZA2735


Informationsstand: 06.04.2018

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