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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Betriebliches Eingliederungsmanagement - Das geht alle Arbeitnehmer an!


Autor/in:

Britschgi, Sigrid


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

Arbeitsrecht im Betrieb (AiB), 2005, Heft 5, Seite 284-288, Frankfurt am Main: AiB, ISSN: 0174-1225


Jahr:

2005



Abstract:


Mit Wirkung zum 1.5.2004 wurde das Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) durch das 'Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen' novelliert. In § 84 Absatz 2 SGB IX hat der Gesetzgeber eine Regelung geschaffen, die unabhängig vom Bestehen etwaiger Behinderungen für alle Beschäftigungsverhältnisse in Frage kommen kann: Das betriebliche Eingliederungsmanagement. Dabei handelt es sich um ein Verfahren, das Arbeitsunfähigkeit von Arbeitnehmern verhindern oder möglichst frühzeitig beenden und den Arbeitsplatz für leistungsgeminderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sichern soll.

Der Aufsatz widmet sich den Anforderungen an ein betriebliches Eingliederungsmanagement im Sinne des § 84 Absatz 2 SGB IX. Dabei werden insbesondere die Beteiligten und die Zielsetzung dieses Eingliederungsverfahrens dargestellt. Die Autorin erläutert auch die möglichen Folgen (zum Beispiel sozial ungerechtfertigte Kündigung von kranken Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern) eines von der Arbeitgeberin oder vom Arbeitgeber nicht durchgeführten betrieblichen Eingliederungsmanagements.

Der Aufsatz erläutert zunächst die Voraussetzungen und das Verfahren des betrieblichen Eingliederungsmanagements nach § 84 Absatz 2 SGB IX. Erfasst seien alle langzeit- und mehrfach erkrankten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Auf die Größe des Betriebs und die Zahl der dort beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer komme es nicht an. Grundsätzlich müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber initiativ werden und das betriebliche Eingliederungsmanagement einleiten. Im Rahmen dieses Verfahrens müsse ein individueller Hilfeplan für die BEM-Berechtigten entwickelt werden. Gegenstand des Eingliederungsmanagements seien sowohl Maßnahmen der Prävention als auch der Rehabilitation und der Integration.

Die Autorin untersucht die Rolle der Betriebsräte beim betrieblichen Eingliederungsmanagement. Der Betriebsrat habe beim Vorliegen der jeweiligen Voraussetzungen im Einzelfall ein Initiativrecht auf Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements. Außerdem falle das betriebliche Eingliederungsmanagement unter das zwingende betriebliche Mitbestimmungsrecht nach § 87 Absatz 1 S. 1 Nr. 7 BetrVG.

Zudem werden die Folgen dargestellt, die ein von der Arbeitgeberin oder vom Arbeitgeber nicht durchgeführtes Eingliederungsmanagement mit sich bringen könne. Beispielsweise könne wegen der Geltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Einzelfall eine krankheitsbedingte Kündigung sozial ungerechtfertigt sein. Auch könne das Integrationsamt gegebenenfalls seine Zustimmung zur Kündigung verweigern.

Bewertung: Ein hochaktueller Beitrag, der alle wichtigen Aspekte des betrieblichen Eingliederungsmanagements erfasst. Hervorzuheben sind die klare Gliederung und die Übersichtlichkeit des Beitrags. Der Aufsatz ist insbesondere auch für im Arbeitsrecht tätige Anwältinnen und Anwälte hilfreich, die die Rechtmäßigkeit einer krankheitsbedingten Kündigung überprüfen müssen.

[Gem. Rezension von M. Funk]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 167 SGB IX Prävention/Betriebliches Eingliederungsmanagement | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Arbeitsrecht im Betrieb (AiB)
Homepage: https://www.bund-verlag.de/zeitschriften/arbeitsrecht-im-bet...

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Referenznummer:

R/ZA3000


Informationsstand: 26.10.2005

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