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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Verfassungsgemäß: Schwerbehindertengesetz


Autor/in:

Cramer, Horst H.


Herausgeber/in:

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA)


Quelle:

Bundesarbeitsblatt, 1981, 79. Jahrgang (Heft 7/8), Seite 10-13, Stuttgart: Kohlhammer, ISSN: 0007-5868


Jahr:

1981



Abstract:


Bezug auf Aktenzeichen 1 BvL 56/78 / 1 BvL 57/78 / 1 BvL 58/78, BVerfG, 26.05.1981

Das Bundesverfassungsgericht hat am 26. Mai 1981 seine lang erwartete Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des Kernstücks des Schwerbehindertengesetzes verkündet.

Es hat die Verfassungsmäßigkeit der Beschäftigungspflicht in Höhe von sechs Prozent, der Pflicht zur Zahlung einer Ausgleichsabgabe in Höhe von 100 DM monatlich für jeden unbesetzten Pflichtplatz im Falle der Nichterfüllung der Beschäftigungspflicht und der Verwendung des Aufkommens aus dieser Abgabe für die gesetzlich und verordnungsrechtlich vorgeschriebenen Zwecke einstimmig und uneingeschränkt anerkannt.

Es hat sich der Auffassung des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung, der die Bundesregierung in dem Verfassungsstreitverfahren vertreten hat, voll angeschlossen.

[Nachdruck]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


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Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Das Bundesarbeitsblatt wurde mit der Ausgabe 12/2006 eingestellt.
Die amtlichen Bekanntmachungen des BMAS werden seitdem im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht:
Homepage: http://www.gmbl-online.de

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Referenznummer:

R/ZA4128


Informationsstand: 27.02.1991

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