Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Die Stufenweise Wiedereingliederung

Sicherung der Erwerbsteilhabe durch komplementäres Arbeits- und Sozialrecht



Autor/in:

Nebe, Katja


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb), 2015, 62. Jahrgang (Heft 3), Seite 125-134, München: Schmidt, ISSN: 0943-1462


Jahr:

2015



Abstract:


Thema des Beitrag ist die sogenannte 'stufenweise Wiedereingliederung (StW)' (§ 74 SGB V, § 28 SGB IX). Arbeitsunfähige Arbeitnehmer/innen werden durch eine stufenweise Wiedereingliederung an die Belastungen des Arbeitslebens herangeführt. Das damit verbundene Ziel ist erreicht, wenn der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin arbeitsfähig ist und seinen bzw. ihren früheren Arbeitsplatz wieder einnimmt. Die Maßnahme wird durch die Arbeitgeber/innen im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements durchgeführt. Darüber ist mit den Arbeitnehmer/innen eine Vereinbarung zu treffen. Ein Anspruch auf Arbeitsentgelt besteht während dieser Zeit nicht. Krankengeld oder Übergangsgeld (unterhaltssichernde Leistungen) werden durch die Krankenkasse oder den Rentenversicherungsträger gezahlt. Die Autorin beleuchtet die normativen Grundlagen der Stufenweisen Wiedereingliederung sowie die sozial- und arbeitsrechtlichen Auswirkungen.

In arbeitsrechtlicher Hinsicht arbeitet die Autorin heraus, dass die Stufenweise Wiedereingliederung ein Rechtsverhältnis eigener Art sei. Das ruhende Arbeitsverhältnis zwischen den Rehabilitanden und den Arbeitgeber/innen bleibe unverändert. Die Stufenweise Wiedereingliederung diene in erster Linie therapeutischen Gründen. Das Rechtsverhältnis eigener Art trete neben das Arbeitsverhältnis mit seinen ruhenden Pflichten. Nebe hält aufgrund der sozialen Absicherung die StW für den Arbeitgeber prinzipiell für zumutbar.

Auf die umstrittene Frage, ob eine zwischen Arbeitgeber/in und Rehabilitand/in vereinbarte Zahlung auf die sozialrechtlich gewährten Leistungen anzurechnen sind, gibt die Autorin eine differenzierende Antwort: Sie spricht sich dafür aus, die gesetzlichen Gestaltungsmöglichkeiten aktiv zu nutzen. Zur Motivation der Rehabilitand/innen können die Arbeitgeber/innen zum Beispiel eine einmalige, gemäß § 49 Abs. 1 Nr. 1 SGB V anrechnungsfreie Prämienzahlung veranlassen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb)
Homepage: https://www.diesozialgerichtsbarkeit.de/archiv.html

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Referenznummer:

R/ZA4402


Informationsstand: 16.11.2015

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