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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Globalisierung des Sozialhilferechts inklusive? - Zu den Auswirkungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im SGB XII


Autor/in:

Dillmann, Franz


Herausgeber/in:

Landeshauptstadt Hannover - Fachbereich Soziales


Quelle:

Zeitschrift für das Fürsorgewesen (ZfF), 2010, 62. Jahrgang (Heft 5), Seite 97-106, Hannover: Boorberg, ISSN: 0342-3379


Jahr:

2010



Abstract:


Der Beitrag von Dillmann befasst sich mit der am 03.05.2008 weltweit in Kraft getretenen Behindertenrechtskonvention (BRK). Einleitend wird die Vorgeschichte der BRK dargestellt - von der Verabschiedung durch die Generalversammlung der VN am 13.12.2006 bis zum Beschluss des Bundestages zur Transformation der beiden völkerrechtlichen Verträge in bundesdeutsches Recht am 04.12.2008.

Im Rahmen der inhaltlichen Darstellung gibt der Autor zunächst einen Überblick über die wesentlichen Einteilungsprinzipien und hebt einige grundlegende Artikel hervor. Dazu gehören insbesondere die Umschreibung des Begriffs der Behinderung in Artikel 1 BRK sowie die Pflichten der Vertragsstaaten in Artikel 4 BRK und Artikel 5 BRK zu Achtung, Schutz und Gewährleistung. Die verfahrensrechtlichen Regelungen gem. Artikel 31 BRK werden ergänzend umrissen.

In weiteren Abschnitten erörtert Dillmann die Sicherung der wirtschaftlichen Existenz, wobei der Autor auch auf das BVerfG-Urteil vom 09.02.2010 (Az.: 1 BvL 1/09) zu den Regelsätzen nach dem SGB II eingeht. Die Analyse des Wohnwahlrechts behandelt das Spannungsverhältnis zwischen Artikel 19 BRK und § 13 SGB XII.

Ein ausführlicher Abschnitt ist dem Thema Bildung gewidmet. Der Autor diskutiert zunächst die begrifflichen Implikationen, die sich aus der Übersetzung von Art. 24 BRK ergeben und arbeitet dann die Auswirkungen der BRK auf das Schulrecht und das Sozialhilferecht heraus. Dabei beleuchtet der Autor auch die finanziellen, organisatorischen, personellen und sächlichen Voraussetzungen der integrativen Erziehung und Unterrichtung.

Der Themenbereich der Teilhabe am Arbeitsleben wird ebenfalls dargestellt, insbesondere die Zuständigkeiten der unterschiedlichen Träger. Dillmann gelangt zu dem Ergebnis, dass die BRK bezüglich des SGB XII zwar keine originären einklagbaren Sozialhilfeansprüche schaffe. Das BRK berge jedoch ein 'reichhaltiges innovatives Potenzial' und fungiere als 'ständiger Mahnposten für notwendige legislative und gesellschaftliche Veränderungen'.

[Zusammenfassung von Sabine Saynisch]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


SGB XII - Sozialhilfe | REHADAT-Recht
UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Zeitschrift für das Fürsorgewesen (ZfF)
Homepage: https://www.beck-shop.de/zeitschrift-fuersorgewesen-zff/prod...

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Referenznummer:

R/ZA4592


Informationsstand: 24.03.2011

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