Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Widerspruchsverfahren in der Sozialversicherung - insbesondere in Zusammenhang mit Leistungen zur Teilhabe


Autor/in:

Marburger, Horst


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

Behindertenrecht, 2006, 45. Jahrgang (Heft 7), Seite 185-188, München: Boorberg, ISSN: 0341-3888


Jahr:

2006



Abstract:


Der Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe ist in verschiedenen Sozialgesetzbüchern geregelt, allerdings zuammenfassend dargestellt im Sozialgesetzbuch-Neuntes Buch (SGB IX). Die Leistungen sind von bestimmten Voraussetzungen abhängig und das bedeutet, dass nicht immer der Leistungsberechtigte und der jeweilige Leistungsträger der gleichen Auffassung über die Leistungsgewährung sind.

In diesen Fällen besteht für den Anspruchsberechtigten die Möglichkeit, seine Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Soweit es um Ansprüche gegen Sozialversicherungsträger geht, ist das Sozialgericht zuständig. Maßgebend sind die Vorschriften des Sozialgerichtsgesetzes (SGG).

In diesem Zusammenhang ist unbedingt § 63 SGB IX zu beachten. Dort geht es um das Klagerecht der Verbände. Werden nämlich behinderte Menschen in ihren Rechten nach dem SGB IX verletzt, können an ihrer Stelle und mit ihrem Einverständnis bestimmte Verbände klagen.

Der Autor gibt eine Übersicht über die Gesetzesgrundlagen. Er klärt festgelegte Fristen und Möglichkeiten zur Erhebung des Widerspruchs sowie des Verlaufs des Widerspruchsverfahrens. Kostenentscheidungen werden nach § 63 Absatz 3 SGB X getroffen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 85 SGB IX Klagerecht der Verbände




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Behindertenrecht - Fachzeitschrift für Fragen der Rehabilitation
Homepage: https://www.boorberg.de/3413888

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/ZS0059/3410


Informationsstand: 08.02.2007

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