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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Wie viel Sehkraft braucht Justitia?


Autor/in:

Richter, Michael


Herausgeber/in:

Deutscher Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e.V. (DVBS); Deutsche Blindenstudienanstalt e.V. (blista)


Quelle:

horus, 2004, 66. Jahrgang (Heft 3), Seite 96-98, Marburg: DVBS, ISSN: 0724-7389


Jahr:

2004



Abstract:


Der Artikel befasst sich mit der Begründung der Entscheidung der 3. Kammer des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 10. März 2004, gemäß der die Verfassungsbeschwerde eines Blinden, der von der Schöffenliste eines Landgerichts gestrichen wurde, nicht zur Entscheidung angenommen wurde.

Aus Sicht des Beschwerdeführers lag eine Verletzung seiner Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte, unter anderem nach Absatz 3 Satz 2 GG, vor. Die Prüfung der Beschwerde ergab aber, dass das Landgericht nicht verfassungswidrig handelte, als es den Blinden von der Schöffenliste strich. Denn das Schöffenamt wurde ihm nicht aufgrund seiner Behinderung, sondern aufgrund einer fehlenden, aber nach Ansicht des Gerichts für dieses Amt unverzichtbaren, Voraussetzung entzogen.

Der Autor äußert zwar das Bedenken, diese Entscheidung könne bewirken, dass manche Gerichte nun eher dazu neigen könnten, Blinde und hochgradig Sehbehinderte von Schöffenlisten zu streichen. Sie bringt dies aber nicht zwangsläufig mit sich. Prinzipiell sind blinde Berufsrichter und Schöffen im Strafverfahren von der Mitwirkung in der Tatsacheninstanz nicht ausgeschlossen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


horus - Marburger Beiträge
Homepage: https://www.dvbs-online.de/index.php/publikationen/horus

Die Fachzeitschrift erscheint viermal jährlich in Schwarzschrift, Blindenschrift und als 'horus digital' auf CD.

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/ZS0073/0010


Informationsstand: 08.07.2004

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