Inhalt

Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Ist der Bestand der Blindengeldgesetze durch das Grundgesetz garantiert?


Autor/in:

Demmel, Herbert


Herausgeber/in:

Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV)


Quelle:

Die Gegenwart, 2003, 57. Jahrgang (Heft 7/8), Seite 16-18, Bonn: Eigenverlag


Jahr:

2003



Abstract:


In jüngster Zeit kam es wiederholt zu Kürzungen beim Blindengeld. Selbst die Abschaffung von Landesblindengeldgesetzen wurde angestrebt.

Der Verfasser diskutiert die Frage, inwieweit das Verfassungsrecht einen Schutz gegen Kürzungen beim Blindengeld bietet - dabei beschränkt er sich auf die Behandlung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, da die Prüfung der Landesverfassungen zu keinem anderen Ergebnis führen würde.

Er behandelt
1. den Schutz durch das im Grundgesetz verankerte Sozialstaatsprinzip (Artikel 20, Absatz 1 und 28 Absatz 1 GG),
2. den Schutz durch das Gebot der Menschenwürde (Artikel 1, Absatz 1, Satz 1 GG),
3. den Schutz durch die Eigentumsgarantie (Artikel 14 GG),
4. den Schutz durch den Gleichheitssatz (Artikel 3, Absatz 1 GG), und
5., was dies für das Blindengeld bedeutet.

Er kommt zu dem Schluss, dass der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Zuerkennung von Sozialleistungen zwar groß ist, dass die aufgezeigten Gesichtspunkte aber bei Anpassungen von Sozialleistungen in der politischen Diskussion und Abwägung in Betracht gezogen werden müssten.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Verbandszeitschrift Sichtweisen (vormals: 'Die Gegenwart')
Homepage: https://www.dbsv.org/verbandszeitschrift-sichtweisen.html

Sichtweisen erscheint in verschiedenen Formaten: als sehbehindertengerechte Schwarzschrift-Ausgabe, in Punktschrift zum Lesen mit den Fingern oder zum Hören auf der DAISY-CD 'DBSV-Inform', die zusätzlich die Hörzeitschriften der DBSV-Landesvereine enthält.

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/ZS0114/3340


Informationsstand: 27.10.2003

in Literatur blättern