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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Verminderte Erwerbsfähigkeit und zumutbare Verweisungstätigkeit


Autor/in:

Weber, Robert


Herausgeber/in:

Deutscher Schwerhörigenbund e.V. (DSB)


Quelle:

DSBreport, 2003, Heft 2, Seite 22, Solingen: Kornel Mierau, ISSN: 0172-7753


Jahr:

2003



Abstract:


Bezug auf Aktenzeichen B 5 RJ 14/02 R, BSG 5. Senat, 28.08.2002

Der Artikel befasst sich mit typischen Klagen, die oftmals vor Sozialgerichten erhoben werden und auf Rentenansprüche wegen verminderter Erwerbsfähigkeit gerichtet sind. Der Kläger muss beispielsweise seine bisherige Arbeit aus gesundheitlichen Gründen vor Erreichen der Altersgrenze aufgeben, verfügt aber noch über ein Restleistungsvermögen für leichtere Arbeit. Somit gilt er noch nicht als erwerbsunfähig, möglicherweise jedoch schon als berufsunfähig; die Frage erhebt sich, ob der Kläger in einem solchen Fall schon Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit hat.

Nach früherem Rentenversicherungsrecht hing die Beantwortung dieser Frage unter anderem vom jeweiligen Berufsschutz ab. Je höher der berufliche Status, den der Kläger erreicht hat, desto besser seine Aussichten auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - inzwischen hat der Gesetzgeber den Berufsschutz zugunsten von Versicherten mit hohem beruflichen Status aufgrund von ungerechtfertigten Ungleichbehandlungen eingeschränkt.

Nach § 240 SGB VI besteht jedoch noch eine Übergangsregelung, wonach zugunsten älterer Versicherter ein Berufsschutz aufrechterhalten bleibt. Im Folgenden werden Probleme bei der Umsetzung der diesbezüglichen Rechtsprechung aufgezeigt - zum Beispiel kann zu Fragen nach einer zumutbaren Verweisungstätigkeit etwa die Schwerhörigkeit des Rentenantragstellers zum Streitpunkt werden, wie ein dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 28. August 2002, Az. B 5 RJ 14/02 R zugrundeliegender und vom Verfasser diskutierter Sachverhalt verdeutlicht.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 5 RJ 14/02 R




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


DSBreport
Das Erscheinen der Zeitschrift wurde 2010 eingestellt.
Homepage: https://www.schwerhoerigen-netz.de/

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Referenznummer:

R/ZS0129/3327


Informationsstand: 11.09.2003

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