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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Novellierung der Werkstätten - Mitwirkungsverordnung durch das Bundesteilhabegesetz

Ein Überblick



Autor/in:

Hennig, Andrea; Schumacher, Norbert


Herausgeber/in:

Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.


Quelle:

Rechtsdienst der Lebenshilfe, 2017, Nummer 2, Seite 55-58, Marburg: Lebenshilfe-Verlag, ISSN: 0944-5579


Jahr:

2017



Abstract:


Seit Juli 2001 gibt es eine Werkstätten-Mitwirkungsverordnung (WMVO). Sie trat zeitgleich mit dem SGB IX und der in § 144 Absatz 2 SGB IX normierten gesetzlichen Ermächtigung für eine entsprechende Verordnung in Kraft. Der Regelungsumfang der WMVO ist auf die in der gesetzlichen Ermächtigung aufgeführten Punkte beschränkt. Das SGB IX selbst regelt in § 139 (ab 2018: § 222) nur rudimentär die Mitwirkung von in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) beschäftigten Menschen mit Behinderungen.

Seit längerem bestand weitgehend Einigkeit, die seit 2001 unverändert geltende WMVO inhaltlich weiter zu entwickeln. Mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) und der damit verbundenen Neufassung des SGB IX hat sich der Gesetzgeber zum Ziel gesetzt, die Mitwirkungsmöglichkeiten in den WfbM zu verbessern.

Die Neufassung der WMVO ist in Art. 22 des BTHG geregelt. Sie wird bei den Wahlen zum Werkstattrat im Herbst 2017 relevant und umfasst zwei wesentliche Neuerungen:
(1) Werkstatträte haben nunmehr in einzelnen gesetzlich bestimmten Angelegenheiten ein Mitbestimmungsrecht.
(2) Die verpflichtende Einführung von sogenannten Frauenbeauftragten in allen anerkannten WfbM.

Die Autor/inn/en erläutern die wesentlichen Neuregelungen im Einzelnen.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Werkstättenmitwirkungs-Verordnung (WMVO) | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Rechtsdienst der Lebenshilfe
Homepage: https://www.lebenshilfe.de/informieren/publikationen/rechtsd...

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/ZS0137/0046


Informationsstand: 13.12.2017

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