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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Zum Einfluss der Behindertenrechtskonvention (BRK) der Vereinten Nationen auf die deutsche Rechtsordnung


Autor/in:

Lachwitz, Klaus; Trenk-Hinterberger, Peter


Herausgeber/in:

Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.


Quelle:

Rechtsdienst der Lebenshilfe, 2010, Nummer 2, Seite 45-52, Marburg: Lebenshilfe-Verlag, ISSN: 0944-5579


Jahr:

2010



Abstract:


Die Autoren führen in die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ein und behandeln deren Einbindung in die deutsche Rechtsordnung. Es wird versucht, den rechtlichen Transformationsprozess, dem das deutsche Behindertenrecht durch die Behindertenrechtskonvention ausgesetzt ist, am Beispiel des Artikels 19 (Unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft) darzustellen.

Die Struktur der Behindertenrechtskonvention wird ebenso angesprochen wie eine Interpretation des Artikels 19. Abschließend wird die Vereinbarkeit des Sozialgesetzbuches XI und des Sozialgesetzbuches XII mit dem Artikel 19 beschrieben. Dabei wird deutlich, dass der mögliche Wortsinn eine Grenze der Auslegung herbeiführt. Man kommt zu dem Ergebnis, dass eine vertragskonforme und völkerrechtskonforme Auslegung der genannten Vorschriften so nicht in Betracht kommt.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Rechtsdienst der Lebenshilfe
Homepage: https://www.lebenshilfe.de/informieren/publikationen/rechtsd...

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Referenznummer:

R/ZS0137/8294


Informationsstand: 19.07.2010

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