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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Reform der Eingliederung für Menschen mit Behinderungen im Licht der UN-Behindertenrechtskonvention und des Sozialgesetzbuches Neuntes Buch - SGB IX


Autor/in:

Lachwitz, Klaus


Herausgeber/in:

Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.


Quelle:

Rechtsdienst der Lebenshilfe, 2011, Nummer 2, Seite 51-52, Marburg: Lebenshilfe-Verlag, ISSN: 0944-5579


Jahr:

2011



Abstract:


Die Behindertenrechtskonvention (BRK) ist von Deutschland im März 2008 ratifiziert worden. Sie hat damit den Rang eines einfachen Gesetzes erlangt und steht gleichrangig neben dem SGB IX (Teilhabe und Rehabilitation) und dem SGB XII (Sozialhilfe), das in den §§ 53 folgende die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen regelt.

Der Autor bemängelt, dass die rechtliche Bewertung der Auswirkungen der Behindertenrechtskonvention auf die Eingliederungshilfe fehle. Deshalb unternimmt er den Versuch über die Beschlüsse der Arbeits- und Sozialministerkonferenzen hinauszuschauen und zu prüfen inwieweit Weichenstellungen erforderlich sind, um eine Reform zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen in die Wege zu leiten.

Die Behindertenrechtskonvention konzentriert sich besonders darauf, rechtliche Barrieren für Menschen mit Behinderung abzubauen. Die Ziele, die dem SGB IX zu Grunde liegen, entsprechen teilweise den Vorgaben der Behindertenrechtskonvention, bedürfen aber in wichtigen Teilbereichen der Weiterentwicklung. So positiv beispielsweise der Inhalt des § 4 SGB IX aus dem Blickwinkel der Behindertenrechtskonvention auch sein mag, mache gerade diese Vorschrift die Schwächen des SGB IX deutlich, denn sie regele keine direkt einklagbaren leistungsrechtlichen Ansprüche.

Lösungsansätze für eine in die Zukunft weisende Reform des Rechts auf Teilhabe sieht der Autor darin, dass der Leistungskatalog der Eingliederungshilfe als Rechtsanspruch auf Teilhabe und Nachteilsausgleich verankert würde.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Rechtsdienst der Lebenshilfe
Homepage: https://www.lebenshilfe.de/informieren/publikationen/rechtsd...

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Referenznummer:

R/ZS0137/8852


Informationsstand: 01.08.2011

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