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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Bibliographische Angaben zur Publikation

Bundesteilhabegesetz: Die Sicht der kommunalen Leistungsträger


Autor/in:

Vorholz, Irene


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

RP Reha, 2016, 3. Jahrgang (Heft 4), Seite 9-13, Halle (Saale): Universitätsverlag Halle-Wittenberg, ISSN: 2366-7877


Jahr:

2016



Abstract:


Aus kommunaler Sicht sollte das Bundesteilhabegesetz ein modernes Teilhaberecht nach den Zielen der UN-Behindertenrechtskonvention entwickeln und zugleich die bestehende Ausgabendynamik dämpfen sowie keine neue Ausgabendynamik auslösen - der Regierungsentwurf erfüllt dies nach Auffassung Autorin bei Weitem nicht. Er enthält keine hinreichenden Maßnahmen, um die heutige Ausgabendynamik, die eine jährliche Steigerung von ca. 4 Prozent umfasst, zu bremsen. Stattdessen werden mehrere Punkte des Entwurfs zu beträchtlichen Zusatzausgaben führen.

Zunächst sind die offenen Formulierungen der Anspruchsvoraussetzungen in der Eingliederungshilfe streitbefangen. Sie lassen zudem eine Ausweitung des leistungsberechtigten Personenkreises erwarten. Im Bereich der Bildung, der sozialen Teilhabe, der Mobilität und der Assistenz wird sodann durch neue Leistungstatbestände die Inanspruchnahme der Eingliederungshilfe verstärkt.

Richtiger wäre es, die vorrangigen Regelsysteme inklusive auszugestalten. Zugleich verfestige der Entwurf die Diskriminierung pflegebedürftiger Menschen in Einrichtungen der Behindertenhilfe zulasten der Eingliederungshilfe. Und schließlich erfordert die Einführung aufwändiger Verfahren einen zusätzlichen Personaleinsatz.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


RP Reha - Recht und Praxis der Rehabilitation
Homepage: https://uvhw.de/rp-reha.html

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Referenznummer:

R/ZS0184/0053


Informationsstand: 28.02.2017

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