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Angaben zum Urteil

Wehrdienstbeschädigung - Spielen mit Sprengstoff - selbstgeschaffene Gefahr - bewußte Fahrlässigkeit - Unfall während der Ausübung des Wehrdienstes

Gericht:

BSG 9. Senat


Aktenzeichen:

9 RV 12/95


Urteil vom:

28.05.1997


Grundlage:

SVG § 81 Abs 1 Alt 2



Orientierungssatz:

1. Ein Fall der sogenannten 'selbstgeschaffenen Gefahr' liegt nur vor, wenn der Geschädigte nach seinen Fähigkeiten höchstwahrscheinlich mit der Gefahr rechnen mußte und sich derartig sorglos und vernunftswidrig verhält, daß für den Eintritt des Unfalls nicht mehr die geschützte Tätigkeit, sondern die selbstgeschaffene Gefahr als die rechtlich wesentliche Ursache anzusehen ist. Demnach ist unerläßliche Voraussetzung für den Tatbestand der selbstgeschaffenen Gefahr, daß der Geschädigte die Gefahr erkannt hat und gleichwohl tätig geworden ist. Eine latente, nicht erkennbare Gefahrenlage reicht für die Rechtsfigur der selbstgeschaffenen Gefahr nicht aus.

2. Zu den Anforderungen für die Annahme eines 'Unfalls während der Ausübung des Wehrdienstes'.

Fundstelle:

RegNr 23154 (BSG-Intern)

Rechtszug:

vorgehend SG Braunschweig 1991-02-26 S 8 V 45/89
vorgehend LSG Celle 1994-04-15 L 9 V 57/91


Quelle:

JURIS-GmbH


Referenznummer:

KSRE024130919


Weitere Informationen

Schlagworte:
  • Arbeitsunfall /
  • BSG /
  • Fahrlässigkeit /
  • selbstgeschaffene Gefahr /
  • Soldat /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • Wehrdienstbeschädigung


Informationsstand: 06.08.1997

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