Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Angaben zum Urteil

GdB-Bewertung eines insulinpflichtigen Diabetes mellitus - Notwendigkeit regelmäßiger sportlicher Betätigung

Gericht:

BSG 9. Senat


Aktenzeichen:

B 9 SB 3/09 R


Urteil vom:

02.12.2010


Grundlage:

SGB IX § 69 Abs. 1 S. 4 u. Abs. 3 S. 1 / BVG § 30 Abs. 1 u. 17



Leitsatz:

Sportliche Betätigung hat - auch soweit sie zur Behandlung einer Krankheit medizinisch notwendig ist - in der Regel keine nachteiligen Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft.

Terminvorschau:

(Nr. 63/10 vom 15.11.2010)

Streitig ist der Grad der Behinderung (GdB) der Klägerin nach dem Schwerbehindertenrecht. Dabei geht es insbesondere um die Bewertung eines insulinpflichtigen Diabetes mellitus. Das LSG hat den Einzel-GdB insoweit mit 40 bemessen und dabei entscheidend darauf abgestellt, dass die Klägerin gehalten sei, täglich Sport zu betreiben, und zwar regelmäßig über eineinhalb Stunden Nordic Walking.

Mit seiner Revision macht der Beklagte im Wesentlichen geltend: Die sportliche Betätigung der Klägerin stelle keine Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft dar; sie sei auch nicht als Teil des medizinischen Therapieaufwandes zu betrachten, der bei der GdB-Bemessung grundsätzlich zu berücksichtigen sei.

Terminbericht:

(Nr. 63/10 vom 02.12.2010)

Die Sache ist an das LSG zurückverwiesen worden. Nach den vom BSG entwickelten und der Neufassung der Nr B 15.1 Anlage zur Versorgungsmedizin-Verordnung zugrundeliegenden Grundsätzen richtet sich die GdB-Bewertung einer Zuckerkrankheit der hier vorliegenden Art nach der Stabilität der Stoffwechsellage (Güte der Stoffwechseleinstellung) und dem Ausmaß des Therapieaufwandes, soweit sich dadurch eine Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ergibt. Letzteres ist bei einer medizinisch notwendigen sportlichen Betätigung nur unter besonders einschränkenden Umständen der Fall. Für eine abschließende Entscheidung reichen die Tatsachenfeststellungen des LSG nicht aus.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Berlin Urteil vom 25.09.2007 - S 44 SB 2980/06
LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 28.08.2009 - L 13 SB 294/07
Zurückverweisung an das LSG



Quelle:

Bundessozialgericht


Hinweis:

Fachbeiträge zum Thema finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) unter:
http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/c/2012/C1-...


Referenznummer:

R/R3513


Weitere Informationen

Themen:
  • Feststellungsverfahren /
  • GdB-Erhöhung /
  • Grad der Behinderung (GdB) /
  • Schwerbehinderteneigenschaft

Schlagworte:
  • Anhaltspunkte /
  • Begutachtung /
  • BSG /
  • Diabetes mellitus /
  • Feststellungsverfahren /
  • GdB /
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  • Gesamt-GdB /
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  • Urteil


Informationsstand: 01.04.2011

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