Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Angaben zum Urteil

Anerkennung einer vorübergehenden Gesundheitsschädigung aufgrund einer vom Arbeitgeber angeordneten Impfung (Hepatitis) als Arbeitsunfall

Gericht:

LSG Hessen 9. Senat


Aktenzeichen:

L 9 U 47/07


Urteil vom:

01.12.2010


Grundlage:

SGB VII § 8 Abs 1 / SGB VII § 9 / BKV Anl 1 Nr 3101



Leitsatz:

1. Wird als Versicherungsfall eine Erkrankung aufgrund eines konkreten Impfvorgangs oder im Sinne einer Wahlfeststellung aufgrund mehrerer einzelner konkreter Impfvorgänge geltend gemacht, beurteilt sich der Sachverhalt nach den Grundsätzen des Arbeitsunfalls, nicht nach denjenigen der Berufskrankheit.

2. Die auf Anordnung des Arbeitgebers erfolgenden Impfungen einer Krankenpflegerin stehen im inneren Zusammenhang mit deren versicherter Tätigkeit.

3. Eine Multiple Sklerose als Gesundheitsschaden ist nur dann als Unfallfolge anerkennungsfähig, wenn die positive Feststellung dieser Krankheit nach den dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entsprechenden Diagnosekriterien gesichert ist. Ist dies nicht der Fall, kommt es auf die Kausalität nicht mehr an.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Marburg Urteil vom 18. Januar 2007 - S 3 U 975/04
BSG - B 2 U 37/11 B



Quelle:

Rechtsprechungsdatenbank Hessen


Referenznummer:

R/R3571


Weitere Informationen

Themen:
  • Arbeitsunfall / Dienstunfall /
  • Berufskrankheiten /
  • Feststellungsverfahren /
  • Leistungsträger /
  • Unfallversicherung

Schlagworte:
  • Anerkennungsverfahren /
  • Arbeitsunfall /
  • Berufskrankheit /
  • Folgeerkrankung /
  • Gesundheitsschädigung /
  • Hepatitis /
  • Impfschaden /
  • Impfung /
  • Kausalität /
  • Multiple Sklerose /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Unfallfolge /
  • Unfallversicherung /
  • Urteil /
  • Versicherungsfall /
  • wissenschaftlicher Kenntnisstand


Informationsstand: 16.08.2011

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