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Angaben zum Urteil

Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - einseitiger Verlust der Brust - Heilungsbewährung - Funktionsbeeinträchtigungen an Füßen und Armen - Schwerbehinderteneigenschaft

Gericht:

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat


Aktenzeichen:

L 7 SB 17/11


Urteil vom:

10.07.2013


Grundlage:

SGB X § 48 Abs. 1 S. 1 / SGB IX § 69 Abs. 1 S. 1 / SGB IX § 69 Abs. 3 S. 1 / SGB IX § 2 Abs. 1 / VersMedV § 2 / VersMedV Anlage Teil B Nr. 14.1 / VersMedV Anlage Teil B Nr. 18.13 / VersMedV Anlage Teil B Nr. 18.14 / VersMedV Anlage Teil A Nr. 2 Buchst i / VersMedV Anlage Teil A Nr. 3 Buchst d DBuchst ee / SGG § 193



Leitsatz:

1. Nach Ablauf der Heilungsbewährung ist für den einseitigen Verlust der Brust ohne Wiederaufbau ein GdB von 30 festzustellen. Funktionsbeeinträchtigungen im Bereich der Füße und der Arme, die lediglich mit einem GdB von 20 bzw 10 zu bewerten sind, erhöhen nicht das Gesamtausmaß der Behinderung.

2. Auch wenn im Widerspruchsverfahren lediglich eine dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit festgestellt wird und das weitere Widerspruchs- und Klageverfahren erfolglos bleibt, kommt eine teilweise Übernahme der Kosten im Rahmen der einheitlichen Kostenentscheidung nach § 193 SGG in Betracht.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Dessau-Roßlau Gerichtsbescheid vom 15.02.2011 - S 5 SB 150/10



Quelle:

Justiz Sachsen-Anhalt


Referenznummer:

R/R6577


Weitere Informationen

Themen:
  • Feststellungsverfahren /
  • GdB-Herabsetzung /
  • Grad der Behinderung (GdB) /
  • Schwerbehinderteneigenschaft

Schlagworte:
  • Beeinträchtigung /
  • Begutachtung /
  • Bewegungsfähigkeit /
  • Brustamputation /
  • Brustkrebs /
  • Feststellung /
  • Feststellungsverfahren /
  • Folgeerkrankung /
  • Funktionseinschränkung /
  • GdB /
  • GdB-Herabsetzung /
  • Heilungsbewährung /
  • körperliche Beeinträchtigung /
  • Krebs /
  • Schwerbehinderteneigenschaft /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • Versorgungsmedizinische Grundsätze


Informationsstand: 09.12.2015

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