Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Angaben zum Urteil

Verpflichtung zum behindertengerechten Umbau eines Schulgebäudes im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren

Gericht:

OVG Thüringen 2. Senat


Aktenzeichen:

2 EO 201/14


Urteil vom:

30.10.2015


Grundlage:

VwGO § 123 / SGB IX § 81 Abs. 4 / SGB IX § 83 / SGB IX § 84 / AGG § 1 / AGG § 3 Abs. 1 S. 1 / AGG § 7 Abs. 1 / AGG § 8 Abs. 1 / RL-200/78/EG Art. 5 / ThürBG § 10 Abs. 2 S. 1



Leitsätze:

1. Der Erlass einer einstweiligen Anordnung durch Vorwegnahme der Hauptsache setzt u.a. das Vorliegen hoher, d.h. eindeutig überwiegender Erfolgsaussichten in der Hauptsache voraus. Die Anordnung einer Vorwegnahme der Hauptsache mit sehr weitgehenden Auswirkungen kommt erst in Betracht, wenn sich bereits aufgrund der summarischen Prüfung im Eilverfahren das Hauptsachebegehren als offensichtlich begründet darstellt.

2. Zur Prüfung eines im Wege des verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes geltend gemachten Wiedereingliederungsanspruchs einer schwerbehinderten Beamtin.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

VG Gera Beschluss vom 18. März 2014 - 6 E 108/14 Ge



Quelle:

Verwaltungsgericht Weimar


Referenznummer:

R/R6865


Weitere Informationen

Themen:
  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) /
  • Arbeitsplatzgestaltung / Arbeitshilfen /
  • Barrierefreiheit /
  • Bauen / Wohnen /
  • Behinderung und Arbeit /
  • Benachteiligung / Benachteiligungsverbot /
  • Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation

Schlagworte:
  • Abordnung /
  • Arbeitsplatz /
  • Arbeitsunfall /
  • Barrierefreiheit /
  • Beamter /
  • Beinamputation /
  • Beschäftigungsanspruch /
  • Dienstort /
  • Diskriminierung /
  • einstweiliger Rechtsschutz /
  • Erfolgsaussicht /
  • Hebebühne /
  • Inklusionsvereinbarung /
  • Interessenabwägung /
  • leidensgerechter Arbeitsplatz /
  • öffentlicher Dienst /
  • Rampe /
  • Rollstuhlfahrer /
  • Schule /
  • Toilette /
  • Türverbreiterung /
  • Umbau /
  • Umbaumaßnahme /
  • Umsetzung /
  • Urteil /
  • Verhältnismäßigkeit /
  • Versetzung /
  • Verwaltungsgerichtsbarkeit /
  • Wiedereingliederungsmaßnahme /
  • Zumutbarkeit


Informationsstand: 11.01.2016

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