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Angaben zum Urteil

Blindheit ist trotz möglicherweise bestehenden Sehvermögens auch bei erheblicher Verarbeitungsstörung in Folge einer schweren Demenz anzunehmen

Gericht:

LSG München 15. Senat


Aktenzeichen:

L 15 BL 9/14


Urteil vom:

19.12.2016


Grundlage:

BayBlindG Art. 1 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 u. S. 2 Nr. 2 / SGG § 124 Abs. 2 / SGG § 143 / SGG § 151 / SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1 / SGG § 193 / SGG § 202



Leitsätze:

1. Eine der Blindheit entsprechende zerebrale Störung des Sehvermögens setzt keine spezifische Sehstörung voraus (Fortsetzung der Rechtsprechung des BayLSG vom 05.07.2016 L 15 BL 17/12). (amtlicher Leitsatz)

2. Im Falle zerebraler Störungen ist zu prüfen, ob die visuellen Fähigkeiten des Betroffenen (optische Reizaufnahme und Verarbeitung) unterhalb der vom BayBlindG vorgegebenen Blindheitsschwelle liegen. (amtlicher Leitsatz)

3. Einem Blindengeldanspruch nach dem BayBlindG steht nicht entgegen, dass nicht der eigentliche Sehvorgang betroffen, sondern die Verminderung bzw. Aufhebung der visuellen Wahrnehmungsfähigkeit durch eine allgemeine zerebrale Beeinträchtigung des sehbehinderten Menschen verursacht ist etwa bedingt durch eine schwere Aufmerksamkeits- oder Gedächtnisstörung. (amtlicher Leitsatz)

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Landshut Gerichtsbescheid vom 20.11.2014 - S 15 BL 3/13
BSG, Urteil vom 14.06.2018 - B 9 BL 1/17 R



Quelle:

BAYERN.RECHT


Referenznummer:

R/R7213


Weitere Informationen

Themen:
  • Blindengeld /
  • Leistungen

Schlagworte:
  • Blindengeld /
  • Blindheit /
  • Demenz /
  • Feststellung /
  • Landesblindengeld /
  • Leistung /
  • Leistungsanspruch /
  • Leistungsvoraussetzung /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • Wahrnehmung /
  • zerebrale Störung


Informationsstand: 03.03.2017

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