Lexikon zur beruflichen Teilhabe

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Angaben zum Urteil

Anspruch auf Blindengeld

Gericht:

LSG München


Aktenzeichen:

L 15 BL 17/12


Urteil vom:

05.07.2016


Grundlage:

BayBlindG Art. 1 Abs. 2 S. 1 / SGG § 106



Leitsätze:

Für den Anspruch auf Blindengeld ist allein entscheidend, ob es insgesamt an der Möglichkeit zur Sinneswahrnehmung 'Sehen' (optische Reizaufnahme und deren weitere Verarbeitung im Bewusstsein des Menschen) fehlt, ob der behinderte Mensch blind ist. Die bestehende Unsicherheit hinsichtlich des Vorliegens einer spezifischen Sehstörung hindert die Annahme eines Blindengeldanspruchs also nicht. (redaktioneller Leitsatz)

Eine fehlende oder nicht adäquate Reaktion auf optische Reize kann nur dann als Beleg für Blindheit gewertet werden, wenn bei erhaltener - teilweiser - Untersuchbarkeit eine zuverlässige reproduzierbare Kommunikation mit dem sehbehinderten Menschen möglich ist. (redaktioneller Leitsatz)

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Bayreuth Gerichtsbescheid von 28.11.2012 - S 4 BL 6/09



Quelle:

BAYERN.RECHT


Referenznummer:

R/R7311


Weitere Informationen

Themen:
  • Blindengeld /
  • Förderungsvoraussetzungen / Förderungsfähigkeit /
  • Leistungen

Schlagworte:
  • Blindengeld /
  • Blindheit /
  • Definition /
  • Hirnschädigung /
  • Leistung /
  • Leistungsanspruch /
  • Leistungsvoraussetzung /
  • Schwerstbehinderung /
  • Sehbehinderung /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Urteil /
  • zerebrale Störung


Informationsstand: 06.06.2017

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