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Lexikon zur beruflichen Teilhabe

Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.

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Angaben zum Urteil

Gewährung einer Schulassistenz als Leistung zur Eingliederungshilfe im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes

Gericht:

SG Fulda


Aktenzeichen:

S 7 SO 78/16 ER


Urteil vom:

25.01.2017


Grundlage:

SGB XII § 53 / SGB XII § 54 / SGB V § 37



Leitsatz:

Benötigt ein an Diabetes mellitus Typ 1 erkranktes Kind, welches mit einer Insulinpumpe behandelt wird, zwecks Sicherstellung des Schulbesuchs im Schulalltag Unterstützung, Anleitung und Beobachtung, die darauf ausgerichtet ist, das Kind zu befähigen, künftig eigenständig auf Schwankungen seiner Blutzuckerwerte angemessen zu reagieren, unterfallen die Kosten für eine erforderliche persönliche Assistenz des Kindes während des Besuchs einer Grundschule den Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem Sechsten Kapitel des SGB XII und nicht den Leistungen der Behandlungspflege nach § 37 SGB V.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

LSG Hessen Beschluss vom 15.03.2017 - L 4 SO 23/17



Quelle:

Rechtsprechungsdatenbank Hessen


Referenznummer:

R/R7347


Weitere Informationen

Themen:
  • Ausbildung /
  • Eingliederungshilfe zur schulischen Integration /
  • Integrationshelfer / Begleitperson /
  • Leistungsträger /
  • Schule /
  • Schulische Integration /
  • Sozialhilfeträger

Schlagworte:
  • Ausbildung /
  • Begleitperson /
  • Diabetes mellitus /
  • Eingliederungshilfe /
  • einstweiliger Rechtsschutz /
  • Erforderlichkeit /
  • Förderungsfähigkeit /
  • Grundschule /
  • Insulininjektion /
  • Integrationshelfer /
  • Krankenbehandlung /
  • Leistung /
  • Leistungsvoraussetzung /
  • persönliche Assistenz /
  • Schule /
  • schulische Integration /
  • Sozialgerichtsbarkeit /
  • Sozialhilfeträger /
  • Urteil /
  • Zöliakie /
  • zuständiger Leistungsträger


Informationsstand: 19.07.2017

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