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Angaben zum Urteil

Feststellung weiterer Gesundheitsschäden und Gewährung einer Verletztenrente nach einem Arbeitsunfall

Gericht:

LSG Thüringen 1. Senat


Aktenzeichen:

L 1 U 1530/17


Urteil vom:

21.02.2019


Grundlage:

SGB VII § 8 Abs. 1 / SGB VII § 56 Abs. 2



Tenor:

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 6. November 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen.

Tatbestand:

Der Kläger begehrt bezüglich des als Arbeitsunfall anerkannten Ereignisses vom 17. Mai 2014 die Feststellung weiterer Gesundheitsschäden und die Gewährung einer Verletztenrente.

Der 1981 geborene Kläger war bei der Beklagten am Unfalltag als Mitarbeiter der Vertriebstechnik bei der E. Bahn GmbH versichert. Ausweislich der Unfallanzeige vom 9. Juli 2014 stolperte der Kläger beim Aussteigen aus dem Fahrzeug im Gleisbereich. Gegenüber dem am 7. Juli 2014 aufgesuchten Durchgangsarzt Dr. G.-L. gab er an, dass er beim Verlassen eines Triebfahrzeugs bei Nässe ausgerutscht und auf die rechte Seite gefallen sei. Seitdem habe er Schmerzen in der rechten Schulter, in beiden Kniegelenken und in der linken Ferse. Der Durchgangsarzt diagnostizierte eine Kontusion/Distorsion des rechten Schultergelenks, eine Kontusion des rechten Unterschenkels mit Resthämatom und einen Verdacht auf eine Kontusion des linken Kniegelenks und linken Fersenbeins. Die vom Durchgangsarzt veranlasste MRT-Untersuchung ergab für das linke Kniegelenk eine deutliche Partialruptur, degenerative Veränderungen, keinen Nachweis einer knöchernen Traumafolge, das Vorliegen einer initialen Femoropatellarthrose, eine partiale Kreuzbandruptur, bei im Übrigen intaktem Bandapparat sowie einen schräghorizontalen Riss im Hinterhorn des medialen Meniskus mit tibialem Artikulationskontakt bei zentral degenerativen Veränderungen im lateralen Meniskushinterhorn (Bericht der Dr. P. vom 17. Juli 2014).

In einem von der Beklagten übersandten Fragekatalog zum Unfallereignis schilderte der Kläger dieses mit Datum vom 6. Oktober 2014 wie folgt: 'Daraufhin ist beim Verlassen/Aussteigen aus dem Triebfahrzeug (VT008) dieser Arbeitsunfall geschehen, da ich auf dem Metallschiebetritt des Triebfahrzeugs ausgerutscht bin. Da es an/in dieser Nacht stark geregnet hatte, war mein Schuhwerk nass. Bei mir führte ich ein Arbeitsgerät/Arbeitstrolley mit, welcher diesen Sturz/Arbeitsunfall beschleunigt hatte, da dieser ein Eigengewicht (ca. 35 kg) hat und ich auf diesen gestürzt bin. Auf Grund um eines Arbeitsplatzverlustes (Angst) bin ich trotzdem unter Schmerzen in dem Zeitraum vom 17. Mai 2014 bis zum 4. Juli 2014 weiterhin arbeiten gegangen. '. Wegen weiter bestehender Beschwerden im linken Kniegelenk befand sich der Kläger vom 15. bis 17. Oktober 2014 in stationärer Behandlung. Prof. Dr. M. diagnostizierte hier u.a. einen Innenmeniskusriss medial links, einen großen Knorpelschaden im Tibiaplateau lateral links und eine Plica Synovialis (Umschlagfalte der Gelenkschleimhaut) am vorderen Kreuzband links. Im Rahmen einer diagnostischen Arthroskopie erfolgte am 15. Oktober 2014 eine arthroskopische Glättung des Innenmeniskus und des Knorpels im linken Kniegelenk (vergleiche Bericht des Prof. Dr. M. vom 17.10.2014 sowie OP-Bericht des Dr. K. vom 15. Oktober 2014).

Im Rahmen eines Telefonats mit einer Sachbearbeiterin der Beklagten erklärte der Kläger am 27. Oktober 2014 zum Unfallereignis, er sei mit dem Bein weggerutscht und habe sich dieses verdreht. Er sei zuerst mit der Schulter aufgekommen.

Mit Bescheid vom 7. Januar 2015 stellte die Beklagte die Zahlung des Verletztengeldes ab 12. Januar 2015 bezüglich des streitgegenständlichen Unfallereignisses ein. In Auswertung insbesondere des Berichts von Prof. Dr. M. vom 23. Dezember 2014 sei festzustellen, dass aufgrund der Schädigung des linken Kniegelenks Arbeitsfähigkeit spätestens zum 12. Januar 2015 eintreten werde und die Schädigung im Bereich des rechten Kniegelenks in keinem Zusammenhang mit dem Ereignis vom 17. Mai 2014 stünde.

In seinem Widerspruch zum Bescheid vom 7. Januar 2015 führte der Kläger erneut zum Unfall aus. Er sei weiterhin davon überzeugt, dass die Kniebeschwerden im rechten Knie mit dem Arbeitsunfall direkt bzw. indirekt im Zusammenhang stünden. Er sei mit seinem rechten Knie und der rechten Schulter zuerst aufgekommen, weil er nach dem Sturz auf der rechten Seite lag. Sein Arbeitsgerät/Arbeitskoffer habe zwischen seinem rechten und linken Knie sowie auf seinem Oberkörper gelegen.

Zur Feststellung der Unfallfolgen bezüglich des Ereignisses vom 7. Mai 2014 veranlasste die Beklagte eine Begutachtung durch Prof. Dr. M ... Dieser diagnostizierte in seinem Gutachten vom 18. Februar 2015 im Bereich des rechten Schultergelenks eine Schulterkontusion, im Bereich des linken Kniegelenkes ein Innenmeniskushinterhornriss sowie einen Knorpelschaden des lateralen Tibiaplateaus und im Bereich des rechten Kniegelenks mutmaßlich einen Innenmeniskusschaden. Einzig der Innenmeniskushinterhornriss links sei wahrscheinlich durch das Unfallereignis verursacht worden. Behandlungsbedürftigkeit habe vom 14. Oktober 2014 bis 31. Dezember 2014 und Arbeitsunfähigkeit vom 14. Oktober 2014 bis 4. Januar 2015 bestanden. Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) sei mit 10 von Hundert (v.H.) einzuschätzen.

Mit Bescheid vom 7. April 2015 erkannte die Beklagte das Ereignis vom 17. Mai 2014 als Arbeitsunfall an. Folgen des Arbeitsunfalls seien ohne funktionelle Einschränkungen ausgeheilte Prellungen des rechten Schultergelenks, ein Zustand nach operativ versorgten Innen-meniskushinterhornriss im Bereich des linken Kniegelenks ohne funktionelle Einschränkungen. Keine Folgen des Arbeitsunfalls seien ein Zustand nach operativ versorgten Knorpelschaden im Bereich des lateralen Tiabiaplateaus links sowie eine Innenmeniskusschädigung im Bereich des rechten Kniegelenks mit endgradiger Beugungseinschränkung. Ein Anspruch auf Rente bestehe mangels einer MdE von wenigstens 20 v.H. nicht.

Sein hiergegen gerichteter Widerspruch, mit dem der Kläger noch einmal ausführte, dass er aus einem Triebfahrzeug mit einer Ausstiegshöhe von bis zu einem Meter gestürzt und dabei mit der rechten Körperseite auf die Betonplatte der alten Werkhalle auf dem Betriebsgelände 'aufgeknallt' sei, blieb ohne Erfolg. Mit Widerspruchsbescheid vom 29. Juni 2015 stellte die Beklagte fest, dass keine weiteren Unfallfolgen festzustellen seien. Weder sei bezüglich des rechten Knies ein entsprechender Unfallmechanismus gegeben, der zu einer Verletzung des Meniskus führen könne noch fanden sich entsprechende Begleitverletzungen der Seiten- und Kreuzbänder des rechten Kniegelenks, die eine traumatische Schädigung des Meniskus begründen ließe.

Mit Schreiben vom 29. Juni 2015 (eingegangen bei der Beklagten am gleichen Tag) legte der Kläger Widerspruch gegen den Bescheid vom 7. April 2015 ein. Im Rahmen eines persönlichen Gesprächs mit Mitarbeitern der Beklagten am 14. Juli 2015 wurde 'vereinbart', dass das Widerspruchsschreiben vom 29. Juni 2015 als Klage gegen den Widerspruchsbescheid vom 29. Juni 2015 bezüglich des Bescheides vom 7. April 2015 gewertet und dem zuständigen Sozialgericht übersandt werde. Mit Schriftsatz vom 28. Juli 2015 hat die Beklagte das Gesprächsprotokoll vom 14. Juli 2015 an das Sozialgericht Gotha übersandt (Eingang am 31. Juli 2015). Mit Bescheid vom 13. August 2015 hat die Beklagte als weitere Unfallfolge eine ohne funktionelle Beeinträchtigung ausgeheilte Prellung des rechten Kniegelenks festgestellt. Im Übrigen bliebe es bei den Feststellungen mit Bescheid vom 7. April 2015.

Das Sozialgericht hat Prof. Dr. S. mit der Erstellung des Sachverständigengutachtens vom 11. Juli 2016 beauftragt. Dieser gelangt zu der Feststellung, dass sich bei dem Kläger ein verschleißbedingter Schaden am Innenmeniskus und des Gelenkknorpels beider Kniegelenke, ein Zustand nach arthroskopischer Teilresektion und dadurch eine leichte Funktionsminderung (rechts ) links) ergebe. Das Unfallereignis vom 17. Mai 2014 habe keine Gesundheitsbeeinträchtigung beim Kläger hinterlassen. Der geschilderte Unfallhergang führe zu Hämatomen bzw. offenen Verletzungen der Weichteile, gegebenenfalls auch zu Frakturen. Die schwerste bei einem solchen Mechanismus anzunehmende Bandverletzung wäre der Abriss des hinteren Kreuzbandes. All dies liege beim Kläger nicht vor. Insofern habe allenfalls - wegen geprellter Kniegelenke - unfallbedingte Behandlungsbedürftigkeit bis Ende des Jahres 2014 bestanden. Sämtliche nach Beginn der ärztlichen Behandlung festgestellten Gesundheitsbeeinträchtigungen sowohl des linken als auch des rechten Kniegelenks seien auf eine Degeneration (Verschleißerkrankung am Meniskus und Knorpel) zurückzuführen. Zudem fänden sich nirgendwo in den Unterlagen Angaben über einen Verdrehmechanismus. Ein solcher sei jedoch erforderlich um einen Schaden an den Bändern bzw. dem Menisken des Kniegelenkes hervorzurufen. Da der Mechanismus keineswegs bei einem Sturz gleichzeitig beide Kniegelenke betreffen könne, sei auch die Annahme unwahrscheinlich, der Rissschaden am linken Menis-kus sei durch das Ereignis vom 17. Mai 2014 hervorgerufen worden. Schwere Funktionsein-schränkungen und Beschwerden dürften nach dem Ereignis vom 17. Mai 2014 nicht bestanden haben, da die erste Arztkonsultation erst zwei Monate nach dem Ereignis erfolgt sei. Sämtliche Kriterien sprächen gegen die Annahme, dass der Rissschaden an den Menisken der Kniegelenke durch das Ereignis vom 17. Mai 2014 bedingt sei. Es handle sich um kein geeignetes Trauma, es liege kein geeigneter Unfallhergang vor. Es liege ein nur zunächst blander Befund vor, der erst mehrere Wochen nach dem Ereignis eine ärztliche Behandlung erforderte, sonstige degenerativen Veränderungen im Gelenk seien nachgewiesen (Knorpelschaden) und schließlich sei bei der Erstuntersuchung kein typischer Meniskusbefund (Durchgangsarztbericht) festgestellt worden. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit habe beim Kläger eine Schadensanlage (degenerative Meniskusschaden, degenerativer Knorpelschaden) beider Kniegelenke vorgelegen. Vom zeitlichen Verlauf her sei anzunehmen, dass innerhalb des Intervalls vom 17. Mai 2014 bis zur ersten durchgangsärztlichen Vorstellung eine Manifestation der Erkrankung (aus innerer Ursache) aus dieser Schadensanlage heraus entstanden sei.

Gegen das Gutachten hat der Kläger diverse Kritik vorgebracht. Unter anderem sei der Unfallablauf, wie er mit dem Durchgangsarztbericht vom 7. Juli 2014 geschildert werde, also dass er erst auf der rechten Körperhälfte (Schulter, Hüfte, Knie, Ferse) auf dem Beton aufgekommen sei, nicht zutreffend berücksichtigt worden. Im Übrigen könne es ihm nicht zum Nachteil gereichen, dass er erst so spät einen Arzt konsultiert habe. Die Ursache hierfür liege darin, dass er Angst vor einem Arbeitsplatzverlust gehabt habe. In der weiteren Folge bekräftigte er seine Kritik am vom Sachverständigen angenommenen Unfallhergang. Dieser sei von einem Sachverhalt ausgegangen, wonach die Knie beim Unfallhergang frei beweglich gewesen seien. Tatsächlich jedoch sei das rechte Bein durch einen Arbeitstrolley (Eigengewicht ca. 40 kg) arretiert gewesen. Das rechte Bein sei gerade nicht frei beweglich gewesen, sodass es im rechten Knie unfallbedingt auf jeden Fall zu einem Verdrehtrauma habe kommen können und müssen. Dieses begründe auch, dass insbesondere das rechte Knie schwerer geschädigt sei als das linke Knie. Dass das linke Knie unfallbedingt einen Innenmeniskushinterhornabriss erlitten habe, sei im Übrigen bereits durch das Zusammenhangsgutachten des Prof. Dr. M. bestätigt.

Mit Urteil vom 6. November 2017 hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Über die be-reits anerkannten Unfallfolgen hinaus bestünden keine weiteren Folgen aufgrund des Ereignisses vom 17. Mai 2014. Der Sachverhalt zum Unfallereignis sei vom Kläger völlig unklar und widersprüchlich dargestellt. Vom erstbehandelnden D-Arzt Dr. G.-L. seien die vom Kläger begehrten Unfallfolgen nicht gesichert bzw. dargestellt worden. Auch ein MRT aus Juli 2014 habe keine Unfallfolgen sichern können. Vielmehr seien keine Schädigungen an Knochen oder gröbere begleitende Weichteilschwellungen auszumachen gewesen. Die vordere Kreuzbandruptur und der schräg horizontale Riss im Hinterhorn des medialen Meniskus fußen auf entsprechenden degenerativen Veränderungen. Der Sachverständige Prof. Dr. S. habe zutreffend darauf verwiesen, dass für einen Kniebinnenschaden ein Verdrehtrauma erforderlich sei. Im konkreten Fall des Klägers wäre dazu sogar, da er beide Meniskusschäden als Unfallfolge anerkannt wissen wolle, ein gleichzeitiges Verdrehtrauma bezüglich beider Knie erforderlich. Ein solches sei schlicht nicht vorstellbar. Im Übrigen seien Hämatome, offene Verletzungen der Weichteile, Frakturen und Bandverletzungen wie der Abriss des linken Kreuzbandes als Folge eines solchen Verdrehtraumas nicht befundet worden. Es sei auch kein traumabedingter Knorpelschaden am linken oder rechten Knie festgestellt worden. Schließlich sei zu berücksichtigen, dass der Kläger die Arbeit wieder aufgenommen und erst ca. zwei Monate später einen Arzt konsultiert habe. Entgegen der Auffassung des Prof. Dr. M. sei auch kein Rissschaden an Innenmeniskus unfallbedingt. Insoweit sei der geschilderte Unfallsachverhalt nicht geeignet, da hier wiederum das Verdrehmoment fehle und im Übrigen sei von einem degenerativen Vorschaden auszugehen. Mit der Feststellung des Sachverständigen Prof. Dr. S. könne eine MdE von 20 v.H. nicht begründet werden.

Hiergegen richtet sich die Berufung des Klägers, mit der dieser zum Unfallhergang schriftsätzlich zunächst ausgeführt hat, er sei auf die rechte Seite gefallen. Dabei sei er mit dem rechten Knie aufgeschlagen. Der Werkzeugkoffer habe sich zwischen dem rechten und dem linken Bein befunden. Daher sei dann das rechte Knie unmittelbar auf dem Boden aufgeschlagen und das linke Knie auf den Werkzeugkoffer. Dies stelle einen geeigneten Unfallhergang dar. Im MRT sei eine vordere Kreuzbandruptur nachgewiesen. Eine solche könne auch nur bei Verzerrung oder Verdrehen des Knies eintreten. Unter Verweis auf Schönberger/Mehrtens/Valentin, S. 655 ff. spreche eine Kreuzbandschädigung als Begleitschaden zur Schädigung des Innenmeniskushinterhorns für den Unfallzusammenhang. Gleiches gelte für das rechte Knie. Um insoweit ein Unfallzusammenhang zweifelsfrei festzustellen, mangele es allerdings leider an einer entsprechenden Histologie. Im Übrigen sei zu berücksichtigen, dass ihm ein Grad der Behinderung von 50 v.H. gewährt worden sei.


Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Gotha vom 6. November 2017 aufzuheben und unter Abänderung des Bescheides der Beklagten vom 7. April 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 29. Juni 2015 und des Bescheides vom 13. August 2015 die Beklagte zu verurteilen, als weitere Folge des Arbeitsunfalles vom 17. Mai 2014 einen Zustand nach operativ versorgten Knorpelschaden im Bereich des lateralen Tibiaplateaus links, eine endgradige Bewegungseinschränkung nach operativ versorgten Innenmeniskushinterhornriss im Bereich des linken Kniegelenks und eine horizontale Ruptur des medialen Meniskus im Bereich des rechten Kniegelenks mit endgradiger Bewegungseinschränkung festzustellen sowie eine Teilverletztenrente ab 17. Mai 2014 zu gewähren.


Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Mit Schriftsatz vom 18. Dezember 2018 hat sie den ursprünglichen Bescheid vom 7. April 2015 abgeändert und den dort bei den Unfallfolgen angeführten Passus 'ohne funktionelle Einschränkungen' zurückgenommen. Im Übrigen hält sie die angefochtenen Bescheide und die Entscheidung des Sozialgerichts für zutreffend.

In der mündlichen Verhandlung hat der Kläger zum Unfallhergang u.a. vorgetragen, dass er sich beim Verlassen des Triebfahrzeugs mit der linken Hand an dem Gestänge des Triebwagens festgehalten und mit der rechten Hand den Trolley vor dem Körper getragen habe. Seine linke Hand sei bei der Stange abgerutscht und er sei dann aus dem Triebfahrzeug gefallen. Soweit er in seinen Angaben gegenüber der Beklagten am 6. Oktober 2014 angegeben habe, er sei auf dem Metallschiebetritt des Triebfahrzeugs ausgerutscht, sei dies nicht richtig. Durch den Unfall sei das rechte Bein vor dem Sturz durch den Arbeitstrolley arretiert worden; eine Arretierung davor sei ihm nicht bewusst. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Sitzungsniederschrift verwiesen.

Bezüglich der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichts- sowie der beigezogenen Gerichtsakte S 18 U 4242/15 und der Verwaltungsakte verwiesen, der Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen ist.

Fortsetzung/Langtext

Rechtsweg:

SG Gotha, Urteil vom 06.11.2017 - S 18 U 2924/15



Quelle:

Sozialgerichtsbarkeit BRD


Referenznummer:

R/R8118


Weitere Informationen

Themen:
  • Leistungsträger /
  • Rente / Ruhestand /
  • Unfallversicherung /
  • Verletztenrente

Schlagworte:
  • Arbeitsplatz /
  • Arbeitsunfall /
  • Beweisbarkeit /
  • Feststellung /
  • Feststellungsverfahren /
  • Gesundheitsschädigung /
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  • Urteil /
  • Verletztenrente


Informationsstand: 15.05.2019

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