Inhalt

Urteil
Vorang von möglichen und zumutbaren arbeits- und berufsfördernden Maßnahmen gegenüber einer Höherbewertung der MdE wegen besonderen beruflichen Betroffenseins

Gericht:

BSG 9. Senat


Aktenzeichen:

9 RV 52/65


Urteil vom:

12.03.1968


Grundlage:

  • BVG § 26 Fassung 1950-12-20 |
  • BVG § 30 Abs 6 Fassung 1966-12-28

Leitsatz:

1. Mögliche und zumutbare arbeits- und berufsfördernde Maßnahmen iS des BVG § 26 haben nach BVG § 30 Abs 6 Vorrang vor einer Höherbewertung der Minderung der Erwerbsfähigkeit wegen besonderen beruflichen Betroffenseins auch dann, wenn wegen dieses Betroffenseins die Minderung der Erwerbsfähigkeit zwar schon vor der Durchführung der arbeits- und berufsfördernden Maßnahmen, aber befristet nur bis zu deren Beginn erhöht worden war.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE051580319


Informationsstand: 01.01.1990