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Urteil
Zur Ermittlung des auf die Berufsausbildungsbeihilfe anzurechnenden Einkommens nach § 18 Abs 1 der Anordnung des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Arbeit über die individuelle Förderung der beruflichen Ausbildung

Gericht:

LSG Rheinland-Pfalz 6. Senat


Aktenzeichen:

L 6 Ar 18/87


Urteil vom:

23.10.1987


Grundlage:

  • AusbFöAnO § 18 Abs 1 Fassung 1984-06-23

Leitsatz:

1. Im Rahmen der Ermittlung des auf die Berufsausbildungsbeihilfe anzurechnenden Einkommens nach § 18 Abs 1 der Anordnung des Verwaltungsrats der Bundesanstalt für Arbeit über die individuelle Förderung der beruflichen Ausbildung (A-Ausbildung) sind in die Lohnsteuerkarte eingetragene Freibeträge außer Betracht zu lassen. Das Einkommen ist entsprechend niedriger anzusetzen.

Rechtszug:

nachgehend BSG 1989-02-23 11 RAr 46/87

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE030913406


Informationsstand: 01.01.1990