Inhalt

Urteil
Berufliche Fortbildung - Unterhaltsgeld - Verlängerung der Rahmenfrist bei Kindererziehung

Gericht:

LSG Celle 7. Senat


Aktenzeichen:

L 7 Ar 25/91


Urteil vom:

25.06.1991


Grundlage:

  • AFG § 46 ABS 1 S 3 NR 1 |
  • AFG § 44 ABS 2A S 1 NR 2

Orientierungssatz:

1. Personen, die zwar weiterhin als arbeitslos und eine Teilzeitbeschäftigung suchend registriert waren, denen aber wegen ihrer - gerade durch die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder beschränkten - Verfügbarkeit auf Jahre hinaus keine für sie in Betracht kommende zumutbare Teilzeitbeschäftigung vermittelt werden konnte und die deshalb zwar möglicherweise nicht rechtlich, aber doch faktisch aus dem Erwerbsleben ausgeschieden waren, erfüllen die Voraussetzungen der §§ 44 Abs 2b Nr 2 und 46 Abs 1 S 3 Nr 1 AFG.

Fundstelle:

Streit 1992, 23-24 (T)

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE009013407


Informationsstand: 02.10.1992