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Außergewöhnliche Belastungen

Wenn Beschäftigte aufgrund ihrer Behinderung weniger leisten können, entsteht Arbeit­geberinnen und Arbeit­gebern unter Umständen ein höherer personeller und/oder finanzieller Aufwand. Für den Ausgleich dieser so genannten außer­gewöhnlichen Belastungen können Arbeit­geberinnen und Arbeit­geber Leistungen für Personelle Unter­stützung und/oder wegen Minder­leistung am Arbeitsplatz beantragen. Zuvor allerdings müssen alle anderen Hilfs­möglichkeiten ausgeschöpft worden sein.

Man unterscheidet zwei verschiedene Formen der außergewöhnlichen Belastungen:

  • Personelle Unterstützung (auch genannt: besonderer Betreuungsaufwand): Einige schwer­behinderte Menschen brauchen wegen ihrer Behinderung am Arbeitsplatz regelmäßige Unter­stützung durch andere Personen wie beispiels­weise Vorgesetzte, Kolleginnen und Kollegen oder externe Unterstützende. Eine außer­gewöhnliche Belastung liegt vor, wenn ein schwer­behinderter Mensch mehr Unter­stützung braucht als üblich, und wenn die Unter­stützungs­person dem schwer­behinderten Menschen während ihrer Arbeitszeit in der Regel mindestens eine Stunde am Tag hilft. Das Integrations- bzw. Inklusions­amt zahlt Arbeit­geberinnen und Arbeit­gebern einen Zuschuss zum Ausgleich dieser Belastung. Wenn es im eigenen Betrieb keine Person gibt, die als Unterstützungs­person in Frage kommt, kann der schwer­behinderte Mensch Arbeitsassistenz beantragen.
  • Minder­leistung: Wenn Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter aufgrund ihrer Behinderung weniger leisten, als es im Betrieb üblich ist – wenn also wegen einer Behinderung über längere Zeit mindestens 30 Prozent weniger Arbeitsleistung erbracht wird, nennt man das Minder­leistung. Das Integrations- bzw. Inklusions­amt zahlt Arbeit­geberinnen und Arbeit­gebern einen Lohnkostenzuschuss als Ausgleich für die Belastung, die ihnen dadurch entsteht (Beschäftigungs­sicherungs­zuschuss; früher auch: Minder­leistungs­zuschuss oder Minder­leistungs­ausgleich).

Folgende Voraus­setzungen gelten für den Ausgleich außer­gewöhnlicher Belastungen in Form eines Zuschusses durch das Integrations­amt an die Arbeit­geberin oder den Arbeit­geber:

  • Der schwer­behinderte Mensch muss zu dem im SGB IX genannten besonders betroffenen Personen­kreis gehören (§§ 155, 158 SGB IX).
  • Der schwer­behinderte Mensch erhält das tarifliche bzw. ortsübliche Arbeits­entgelt und ist sozial­versicherungs­pflichtig beschäftigt.
  • Trotz der Not­wendigkeit besonderer Betreuung bzw. der Minder­leistung am Arbeits­platz liegt noch ein wirt­schaftliches Verhältnis zwischen Arbeits­entgelt und Arbeits­leistung des schwer­behinderten Menschen vor.
  • Es wurden alle Möglich­keiten ausgeschöpft, den schwer­behinderten Menschen z. B. durch behinderungs­gerechte Arbeitsplatz­gestaltung, berufliche Weiter­bildung, Umsetzung, Arbeits­organisation, Einsatz technischer Arbeits­hilfen, Training oder anderes mehr zu befähigen, ohne fremde Hilfe zu arbeiten und/oder eine ihrem Arbeits­entgelt entsprechende Arbeits­leistung zu erbringen.
  • Es kann der Arbeit­geberin oder dem Arbeit­geber nicht zugemutet werden, die außer­gewöhnliche Belastung selbst zu tragen. Dabei werden unter anderem die Aufwendungs­höhe, die Betriebs­größe, die Erfüllung der Beschäftigungs­pflicht nach SGB IX und die Dauer der Betriebs­zugehörigkeit des schwer­behinderten Menschen und Möglichkeiten zur Lohnanpassung berücksichtigt.
  • Leistungen zur Abgeltung der Personellen Unterstützung und der Minder­leistung können auch gleichzeitig gewährt werden.

Die Empfehlungen der Bundesarbeits­gemeinschaft der Integrations­ämter und Haupt­fürsorge­stellen (BIH) sowie entsprechende landes­rechtliche Vorschriften (Ministerial­erlasse, Verwaltungs­richtlinien) regeln die Details zu den gewährten Zuschüssen und zur Zuschuss­höhe.

(ml) 2021