Bedarfsermittlung

Das reformierte SGB IX verpflichtet die Rehabilitatons­träger dazu, für die Bedarfs­ermittlung bzgl. der in Frage kommenden Leistungen zur Teilhabe einheitliche Grundlagen zu schaffen, d. h. gemeinsame, träger­übergreifende Instrumente der Bedarfs­ermittlung zu erarbeiten (vgl. § 13 Absatz 1 in Verbindung mit § 26 Absatz 2 Nummer 7 und § 39 Absatz 2 Nummer 2 SGB XI). Mithilfe dieser Instrumente soll die Ermittlung des Rehabilitations­bedarfs bei dem jeweiligen Rehabilitations­träger einheitlich und nachprüfbar durchgeführt werden können.

Die Beschaffenheit der Instrumente

Die konkreten Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitations­bedarfs müssen noch entwickelt werden (beispielsweise von den Verbänden und Vereinigungen der Rehabilitations­träger). Denkbar sind systematische Arbeits­prozesse wie z. B. Erhebungen, Analysen und Dokumenta­tionen und standardisierte Arbeitsmittel wie z. B. funktionelle Prüfungen (Sehtest, Intelligenztest, Hörtest), Fragebögen und IT-Anwendungen.

Es ist gesetzlich vorgegeben, dass die Instrumente eine individuelle und funktions­bezogene Bedarfs­ermittlung und die Dokumentation und Nach­prüf­barkeit der Bedarfs­ermittlung gewährleisten, indem sie insbesondere erfassen,

  1. ob eine Behinderung vorliegt oder einzutreten droht,
  2. welche Auswirkung die Behinderung auf die Teilhabe der Leistungs­berechtigten hat,
  3. welche Ziele mit Leistungen zur Teilhabe erreicht werden sollen und
  4. welche Leistungen im Rahmen einer Prognose zur Erreichung der Ziele voraus­sichtlich erfolgreich sind.

Trägerübergreifende Grundsätze in einer Gemeinsamen Empfehlung

Die Ermittlung des Reha­bilitations­bedarfs soll individuell auf die jeweilige Person abgestimmt sein und ein verbindliches sowie effektives Teilhabe­plan­verfahren ermöglichen. Dies setzt voraus, dass die Instrumente zur Ermittlung des individuellen Bedarfs bei allen Rehabilitations­trägern auf einheitlichen träger­über­greifenden Grundsätzen beruhen.

Daher hat der Gesetzgeber die Aufgaben der Bundesarbeits­gemeinschaft für Rehabilitation (BAR) in § 39 SGB IX um die „Erarbeitung von gemeinsamen Grundsätzen zur Bedarfs­erkennung, Bedarfs­ermittlung und Koordinierung von Reha­bilitations­maß­nahmen und zur träger­über­greifenden Zusammen­arbeit“ erweitert. Die Rehabilitations­träger haben Anfang 2019 eine entsprechende Gemeinsame Empfehlung unter Koordination der Bundes­arbeits­gemeinschaft für Reha­bilitation (BAR) herausgegeben.

Da die Gemeinsamen Empfehlungen der BAR für die Träger der Eingliederungs­hilfe nicht bindend sind, gilt für diese ergänzend der im neuen Eingliederungs­recht künftig geltende "§ 118 SGB IX Instrumente der Bedarfs­ermittlung" (ab 01.01.2020).

(ml) 2019