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Urteil
Zur Einstufung nach DV § 30 Abs. 3, 4 BVG § 5 Abs. 2 im Hinblick auf eine langjährige selbständige Tätigkeit

Gericht:

SG Hamburg 29. Kammer


Aktenzeichen:

29 KO 365/70


Urteil vom:

10.04.1972


Grundlage:

  • BVG§30Abs3u4DV § 5 Abs 2 Fassung 1968-02-28

Leitsatz:

1. Zur Einstufung nach DV § 30 Abs 3 und 4 BVG § 5 Abs 2 im Hinblick auf eine langjährige selbständige Tätigkeit.

2. Nur in Ausnahmefällen ist davon auszugehen, daß die langjährige Tätigkeit eines Schwerbeschädigten vor Schädigungseintritt nicht geeignet ist, ihn erheblich über das ohne abgeschlossene Berufsausbildung erreichte Maß zu fördern; es ist daher in der Regel beim Berufsschadensausgleich von dem günstigeren Einstufungswert auszugehen.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE053960119


Informationsstand: 01.01.1990