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Urteil
Unfallversicherungsschutz bei stationärer Behandlung - Sturz beim Einstellen eines Fernsehgerätes

Gericht:

BSG


Aktenzeichen:

2 RU 7/80


Urteil vom:

12.05.1981


Grundlage:

  • RVO § 539 Abs 1 Nr 17 Buchst a Fassung 1974-08-07

Orientierungssatz:

Unfallversicherungsschutz bei stationärer Behandlung - Sturz beim Einstellen eines Fernsehgerätes:
1. Unfallversicherungsschutz während der stationären Heilbehandlung besteht, wenn der Versicherte einer mit dem Krankenhausaufenthalt verbundenen Gefahr erlegen ist (vgl BSG 1980-10-29 2 RU 41/78 = SozR 2200 § 539 Nr 72). Dabei braucht die Unfallgefahr nicht von einer objektiv gefährlichen Betriebseinrichtung auszugehen. Es genügt, daß die Gefahr im konkreten Einzelfall von Umständen ausgeht, welche der Versicherte im Gegensatz zum häuslichen Bereich in dem jeweiligen Krankenhaus vorfindet.
2. Stürzt die Versicherte beim Besteigen eines Hockers, um das im Krankenzimmer aufgestellte Fernsehgerät zu bedienen, so steht sie dabei unter Unfallversicherungsschutz, denn das Aufstellen eines Fernsehgerätes in einer Höhe, in welcher es ohne Hilfsmittel nicht mehr bedient werden kann, ist dem privaten häuslichen Bereich grundsätzlich fremd. Diese Entscheidung wird zitiert von:
BSG 1981-12-15 2 RU 79/80 Vergleiche

Rechtszug:

vorgehend SG Hamburg 1978-01-10 23 U 431/76
vorgehend LSG Hamburg 1979-09-19 III UBf 8/78

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE023832605


Informationsstand: 01.01.1990