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Urteil
Gegenstromschwimmanlage als besondere Sanitäranlage

Gericht:

BSG 9. Senat


Aktenzeichen:

9 RV 122/75


Urteil vom:

28.10.1975


Grundlage:

  • BVG § 10 Abs 1 |
  • BVG § 11 Abs 3 Fassung 1971-12-16 |
  • BVG§11/13/15DV § 2 S 1 Nr 11 Fassung 1971-01-19

Leitsatz:

1. Eine Gegenstromschwimmanlage ist eine "besondere Sanitärausstattung" (DV § 11 Abs 3, §§ 13 und 15 BVG § 2 S 1 Nr 11 Fassung: 1971-01-19), deren Kosten übernommen werden können, wenn sie für einen Heilbehandlungszweck (BVG § 10 Abs 1) zweckmäßig und notwendig ist.

Sonstiger Orientierungssatz:

"Besondere Sanitärausstattung":

1. Die Übernahme der Kosten eines Mittels, das wie die Gegenstromschwimmeinrichtung dem speziellen Heilbehandlungszweck, der Folgenminderung, dienen soll, kann nicht mit einer Verweisung auf Versehrtenleibesübungen abgelehnt werden.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE005250005


Informationsstand: 01.03.1993