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Urteil
Abgrenzung von Krankenhauspflege bei psychischer Erkrankung zu stationärer Heilbehandlung und Verwertung diesbezüglicher gutachterlicher Stellungnahme des behandelnden Klinikarztes

Gericht:

LSG Nordrhein-Westfalen


Aktenzeichen:

L 3 J 8/90


Urteil vom:

20.07.1990


Grundlage:

  • RVO § 1237 Fassung 1974-08-07 |
  • SGG § 128 Abs 1 |
  • RVO § 1236 Abs 1 Fassung 1982-12-20 |
  • RVO § 184 Abs 1 Fassung 1986-02-20 |
  • RVO § 184a Abs 1 Fassung 1974-08-07

Orientierungssatz:

1. Zur Frage der Abgrenzung zwischen Krankenhauspflege und stationärer Heilbehandlung bei psychischer Erkrankung (schizophrene Psychose mit wiederholt auftretenden Wahnzuständen sowie postremissiver Erschöpfungszustand).

2. Wird durch das Tatsachengericht Beweis darüber erhoben, wie die Art der Behandlung entsprechend den von der Rechtsprechung entwickelten Abgrenzungskriterien einzuschätzen ist; so liegt es nahe, bei dem behandelnden Klinikarzt eine diesbezügliche gutachterliche Stellungnahme einzuholen.

Fundstelle:

Meso B 310/108 (T)

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE038233418


Informationsstand: 01.03.1993