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Urteil
Unterscheidung - stationäre Heilbehandlung - Krankenhauspflege - Zuzahlung bei medizinischer Rehabilitationsmaßnahme

Gericht:

LSG Essen 18. Senat


Aktenzeichen:

L 18 J 126/88


Urteil vom:

13.12.1988


Grundlage:

  • RVO § 184 Abs 1 |
  • RVO § 1236 Abs 1 |
  • RVO § 1243 Abs 2 |
  • RVO § 1243 Abs 1 |
  • RVO § 184 Abs 3

Orientierungssatz:

Unterscheidung - stationäre Heilbehandlung - Krankenhauspflege - Zuzahlung bei medizinischer Rehabilitationsmaßnahme:
1. Zur Frage der Zuzahlung bei medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen.
2. Zwischen Krankenhauspflege und stationärer Heilbehandlung kommt es bei der Abgrenzung nicht auf die Schwere der Krankheit an. Selbst bei einer schweren Krankheit kann eine stationäre Heilbehandlung Vorrang vor Krankenhauspflege haben. Bei entzündlich-chronischen Erkrankungen wie "Morbus Bechterew" kann zwar von einer Vergleichbarkeit von Heil- und Krankenhausbehandlung gesprochen werden, dies trifft aber dann nicht zu, wenn sich
- das Leiden in einem stationären Zustand stabilisiert hat oder die Heilmaßnahme zumindest zur Stabilisierung des stationären Zustands erforderlich sein kann
- und nach der Art der Behandlung nicht die ärztliche Betreuung, sondern die pflegerischen Tätigkeiten nichtärztlichen Personals im Vordergrund stehen (zB balneologische und krankengymnastische Übungen - vgl LSG Darmstadt vom 15.3.1988 L 2 An 472/78).

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE031873418


Informationsstand: 01.01.1990