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Urteil
Beruf mit schädigungsbedingtem Einkommensverlust - Durchschnittseinkommen - Berufsschadensausgleich - MdE

Gericht:

BSG 9. Senat


Aktenzeichen:

9 RV 81/78


Urteil vom:

05.03.1980


Grundlage:

  • BVG § 30 Abs 3 Fassung 1966-12-28 |
  • BVG § 30 Abs 2 |
  • BVG§30Abs3u4DV § 2 Abs 2 Buchst c Fassung 1974-04-11 |
  • BVG § 30 Abs 4 S 1 |
  • SGG § 141 Fassung 1953-09-03 |
  • BVG§30Abs3u4u5DV § 2 Abs 2 Nr 3 Fassung 1977-01-18

Leitsatz:

1. Ein "Beruf", in dem ein schädigungsbedingter Einkommensverlust eingetreten sein muß (BVG § 30 Abs 3 und 4 S 1), setzt im allgemeinen eine existenzsichernde Tätigkeit voraus. Im Ausnahmefall ist das Durchschnittseinkommen nach BVG§30Abs3u4DV § 2 Abs 2 Buchst c (Nr 3) entsprechend dem erforderlichen Arbeitsaufwand zu kürzen.

2. Der nach BVG § 30 Abs 4 S 1 zu ermittelnde Einkommensverlust ist nicht nur für die Höhe des Berufsschadensausgleichs, sondern schon für die Voraussetzung iS des BVG § 30 Abs 3 maßgebend.

3. Die rechtskräftige Entscheidung, daß die Minderung der Erwerbsfähigkeit nicht nach BVG § 30 Abs 2 wegen besonderen beruflichen Betroffenseins höher zu bewerten ist, legt nicht zugleich bindend fest, daß der Beschädigte in seinem Beruf keinen schädigungsbedingten Einkommensverlust iS des BVG § 30 Abs 3 und 4 erlitten hat.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE012860519


Informationsstand: 01.01.1990