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Urteil
Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Teilnahme an einem nach AFG § 33 durchgeführten Förderungslehrgang als Schul- oder Berufsausbildung zu werten ist

Gericht:

BSG 4. Senat


Aktenzeichen:

4 RJ 17/74


Urteil vom:

20.02.1975


Grundlage:

  • AFG § 40 |
  • AFG § 33 |
  • AVG § 44 S 2 |
  • RVO § 1267 Abs 1 Fassung 1957-02-23 |
  • RVO § 1267 S 2

Leitsatz:

1. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Teilnahme an einem nach AFG § 33 durchgeführten Förderungslehrgang, in dessen Verlauf Neigung und Eignung der Lehrgangsteilnehmer für einen bestimmten Beruf festgestellt werden sollen, als Schul- oder Berufsausbildung zu werten ist.

Sonstiger Orientierungssatz:

1. Um eine Schul- oder Berufsausbildung iS des RVO § 1267 S 2, AVG § 44 S 2 handelt es sich auch bei der Teilnahme an einem Förderungslehrgang nach AFG § 40, wenn dieser Elemente der Schul- und Berufsausbildung in sich birgt.

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE005930003


Informationsstand: 01.01.1990