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Urteil
Mindestvoraussetzung für die Förderung der Teilnahme an der Arbeitstrainingsstufe in einer Behindertenwerkstatt

Gericht:

LSG Hessen


Aktenzeichen:

L-6/Ar-1522/84


Urteil vom:

12.08.1987


Grundlage:

  • AFG § 56 ABS 1 |
  • RehaAnO 1975 § 22 Abs 2 |
  • AFG § 58 Abs 1a Nr 2 Fassung 1981-12-22 |
  • RehaAnglG § 11 Abs 3 S 2 Nr 2 |
  • RehaAnO 1975 § 24 Abs 3 Nr 4 Buchst b

Leitsatz:

1. Mindestvoraussetzung für die Förderung der Teilnahme an der Arbeitstrainingsstufe in einer Behindertenwerkstatt durch die Bundesanstalt ist, daß die Prognose lautet, daß der Behinderte durch die Maßnahme ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung erbringen werde.
Vor Förderungsbeginn des zweiten Jahres ist eine erneute Prognose zu stellen, bei der die Erkenntnisse der Beschäftigten der Behindertenwerkstatt zu berücksichtigen sind, die Bundesanstalt jedoch auch eigene Ermittlungen anstellen kann.
Ist im ersten Jahr der Teilnahme an der Arbeitstrainingsstufe bereits ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung erreicht worden, schließt dies die Weiterförderung grundsätzlich nicht aus, da auch die Erhöhung einer bereits vorhandenen Leistungsfähigkeit förderbar ist. Rechtszug:
vorgehend SG Wiesbaden 1984-08-14 S-5/Ar-252/82

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE029851206


Informationsstand: 01.01.1990