Feststellung der Behinderung

Die Fest­stellung der Behinderung, der Grad der Behinderung (GdB) und weitere gesund­heitliche Merkmale als Voraus­setzung für die In­an­spruch­nahme von Nachteils­ausgleichen und die Ausstellung eines Schwer­behinderten­ausweises werden in § 152 SGB IX geregelt (siehe unten). Ob im rechtlichen Sinne eine Behinderung vorliegt, stellt die jeweils zuständige Versorgungs­verwaltung auf Antrag fest. Die Fest­stellung erfolgt auf der Grundlage des § 152 Absatz 1 Satz 5 SGB IX nach den Maßstäben des § 30 Absatz 1 Bundes­versorgungs­gesetz (BVG) und den „Versorgungs­medi­zinischen Grundsätzen“ (in der Anlage zu § 2 der Versorgungs­medizin-Ver­ordnung VersMedV).

Grad der Behinderung (GdB) und Grad der Schädigungsfolgen (GdS)

Der Grad der Behinderung (GdB) und der Grad der Schädigungs­folgen (GdS) sind ein Maß für die körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Auswirkungen einer Funktions­be­ein­träch­tigung aufgrund einer gesundheitlichen Störung. GdB und GdS werden durch ärztliche Gut­ach­ter­innen und Gutachter der zuständigen Ver­sorgungs­ver­waltungen bestimmt. Die Kriterien für die Fest­setzung von GdB und GdS finden sich in den Ver­sorgungs­medizinischen Grund­sätzen (VMG). GdB und GdS werden nach gleichen Grundsätzen bemessen. Beide Begriffe unterscheiden sich lediglich dadurch, dass sich der GdS nur auf die Schädigungs­folgen bezieht, während sich der GdB auf alle Gesund­heits­störungen – unabhängig von ihrer Ursache – bezieht.

Schwerbehindertenausweis

Die Auswirkung einer Funktions­be­ein­träch­tigung wird als Grad der Behinderung (GdB) in Zehner­graden von 20 bis 100 ausgedrückt. Eine Schwer­behinderung liegt vor bei einem GdB von mindestens 50. Eine Gleich­stellung ist möglich bei einem GdB von weniger als 50 aber mindestens 30. Der GdB und die Voraus­setzungen für die In­an­spruch­nahme von Nachteils­ausgleichen werden im Schwer­behinderten­ausweis bescheinigt.

Für die Eintragung im Schwer­behinderten­ausweis wird ein Gesamt-GdB ermittelt. Dieser wird jedoch nicht einfach aus den einzelnen addierten GdB mehrerer Be­ein­träch­tigungen ermittelt – für die Festsetzung ist immer eine Gesamtsicht der tatsächlichen Be­ein­träch­tigung entscheidend.

Der GdB kann im Ausweis auch nach­träglich herauf- oder wieder herab­gesetzt werden. Für die Herauf­setzung sind ein Antrag auf Neu­fest­stellung der Behinderung sowie erneute medi­zinische Gutachten notwendig.

Personen mit einem GdB von weniger als 50, mindestens aber 30, können unter bestimmten Voraus­setzungen mit schwer­behinderten Menschen gleich­gestellt werden (die Gleich­stellung berechtigt allerdings nicht zum Erhalt eines Schwer­behinderten­ausweises).

Heilungsbewährung

Bei Gesundheits­störungen wie z. B. Krebs­erkrankungen, die sich häufig durch Krankheits­rückfälle auszeichnen, wird eine Zeit des Abwartens von zwei bis fünf Jahren anberaumt – die sogenannte Zeit der Heilungs­bewährung. Während dieser Zeit wird der GdB höher bewertet als er sich aus der vorliegenden Behinderung ergibt. Nach Ablauf der Zeit der Heilungs­bewährung wird der GdB herabgesetzt, sofern während dieser Zeit keine Wieder­erkrankung aufgetreten ist. Wird eine Rück­stufung als ungerecht erachtet, kann dagegen Wider­spruch eingelegt werden.

(ml) 2018