Hilfsmittel

Menschen mit Behinderung sind oft auf Hilfsmittel angewiesen, um gleich­berechtigt an allen Lebens­bereichen teilhaben zu können, d. h. ihren Alltag zu gestalten, die Schule zu besuchen oder ihrem Beruf nachzugehen. Hilfsmittel sind Kommuni­kations- und Mobilitäts­hilfen für hör-, seh- und sprachbehinderte Menschen, beispielsweise Körper­ersatzstücke, ortho­pädische Anfertigungen, Rollstühle, Gehhilfen etc. Die Versorgung mit Hilfsmitteln und technischen Hilfen dient der im Gesetz zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) angestrebten möglichst weitgehenden individuellen Selbst­bestimmtheit und Unab­hängigkeit.

Hilfsmittel im Rahmen der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Besonderes Gewicht hat die Versorgung mit Hilfsmitteln im Rahmen der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 47 SGB IX.

Danach besteht Anspruch auf die im Einzelfall erforderlichen Hilfsmittel, wenn diese von den Leistungs­empfängern getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungs­wechsel mitgenommen werden können (beispielsweise ein Rollstuhl mit bestimmter Ausstattung), um

  • einer drohenden Behinderung vorzubeugen,
  • den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern oder
  • eine Behinderung bei der Befriedigung von Grund­bedürfnissen des täglichen Lebens auszugleichen, soweit sie nicht allgemeine Gebrauchs­gegenstände des täglichen Lebens sind.

Dieser Anspruch umfasst auch die notwendige Änderung, Instandhaltung, Ersatz­beschaffung sowie die Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. Einzelheiten zur Hilfsmittelversorgung sind in Richtlinien der jeweiligen Spitzen­verbände der Träger geregelt. Die spezielle Beratung durch den Medizinischen Dienst der gesetzlichen Krankenkassen in Zusammen­arbeit mit den Orthopädischen Versorgungs­stellen (§ 275 Absatz 3 SGB V) ist darauf gerichtet, die Hilfsmittelversorgung auf den individuellen Bedarf abzustimmen.

Die Unfallversicherung richtet sich bei der Hilfsmittel­versorgung nach der Verordnung über die ortho­pädische Versorgung Unfall­verletzter (s. u.) und der Bereich der Sozialen Entschädigung nach der Orthopädie­verordnung (s. u.).

Hilfsmittel im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Hilfsmittel können auch als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) erbracht werden. Um – zum Beispiel im Anschluss an eine erfolgreich beendete berufliche Bildungs­maßnahme – die Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen, sind häufig weitere Hilfen erforderlich. Zur Erleichterung der Arbeits­aufnahme kommen nach § 49 SGB IX Leistungen an behinderte Menschen selbst oder an ihre Arbeit­geberinnen und Arbeitgeber in Frage.

Zu den Leistungen an die Betroffenen zählen

  • die Übernahme von Lehrgangs­kosten, Prüfungs­gebühren, Lernmittel, Arbeits­kleidung und Arbeitsgerät,
  • Kraftfahrzeughilfe nach der Kraft­fahrzeug­hilfe-Verordnung,
  • Kosten für Hilfsmittel, die wegen Art oder Schwere der Behinderung zur Berufs­ausübung, zur Teilnahme an einer Leistung zur Teilhabe am Arbeits­leben oder zur Erhöhung der Sicherheit auf dem Weg vom und zum Arbeitsplatz und am Arbeits­platz erforderlich sind, es sei denn, dass eine Verpflichtung der Arbeit­geberin oder des Arbeit­gebers besteht oder solche Leistungen als medizinische Leistung erbracht werden können,
  • Kosten technischer Arbeitshilfen, die wegen Art oder Schwere der Behinderung zur Berufs­ausübung erforderlich sind, und
  • Kosten der Beschaffung, der Ausstattung und der Erhaltung einer behinderungs­gerechten Wohnung in angemessenem Umfang.

Hilfsmittel im Rahmen der Leistungen zur sozialen Teilhabe

Auch die Leistungen zur sozialen Teilhabe umfassen die Versorgung mit Hilfs­mitteln, insbesondere die

  • Versorgung mit nicht medizinischen und nicht beruflichen Hilfsmitteln,
  • heil­pädagogische Leistungen für Kinder, die noch nicht eingeschult sind,
  • Hilfen zum Erwerb praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, die erforderlich und geeignet sind, behinderten Menschen die für sie erreichbare Teil­nahme am Leben in der Gemein­schaft zu ermöglichen,
  • Hilfen zur Förderung der Verständigung mit der Umwelt,
  • Hilfen bei der Beschaffung, dem Umbau, der Aus­stattung und der Erhaltung einer Wohnung, die den besonderen Bedürf­nissen der behinderten Menschen entspricht (Wohnungshilfen),
  • Hilfen zu selbst­bestimmtem Leben in betreuten Wohn­möglichkeiten,
  • Hilfen zur Teilhabe am gemein­schaftlichen und kulturellen Leben.

Kostenträger der Hilfsmittelversorgung

Die Kostenträger der Hilfsmittel­versorgung können je nach Voraus­setzung die Krankenkassen, Renten­versicherung, Bundes­agentur für Arbeit, Unfall­kassen und nachrangig die Integrations­ämter oder die Sozial­ämter/Versorgungs­verwaltungen sein.

Den Antrag auf ein Hilfs­mittel kann man bei einem beliebigen Kosten­träger einreichen – bei unklarer Zuständigkeit kann eine der Ansprech­stellen weiterhelfen, die bundesweit eingerichtet wurden bzw. werden sollen.

Hilfsmittelklassifikationen

Die für die Gesetzliche Kranken­versicherung (GKV) leistungs­pflichtigen Hilfsmittel sind im Hilfsmittel­verzeichnis der GKV definiert (entsprechend § 139 SGB V) und als Einzel­produkte auf Hersteller­antrag gelistet.

Gegenüber dem Hilfsmittel­verzeichnis der GKV bietet die Norm EN ISO 9999 „Hilfsmittel für Menschen mit Behinderungen – Klassi­fikation und Terminologie“ einen umfassenderen und nicht an der Leistungs­pflicht orientierten Überblick über Hilfs­mittel für Menschen mit Behinderung.

Rechtsgrundlagen

(ml) 2018