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Urteil
Arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit der Umschulung eines Facharbeiters - Prognoseentscheidung

Gericht:

BSG 9b. Senat


Aktenzeichen:

9b/11 RAr 151/88


Urteil vom:

26.09.1990


Grundlage:

  • AFuU § 6 |
  • AFG § 36 NR 3 |
  • AFG § 2 |
  • AFuU § 1

Leitsatz:

1. Verwaltungsentscheidungen über die arbeitsmarktpolitische Zweckmäßigkeit beruflicher Bildungsmaßnahmen beruhen auf der Beurteilung von zeitbedingten und planerischen Elementen und münden in eine hypothetische Tatsachenfeststellung.

2. Die gerichtliche Kontrolle beschränkt sich auf die Prüfung, ob die Verwaltung die im Zeitpunkt ihrer Entscheidung greifbaren Daten zutreffend ermittelt und sich anerkannter Bewertungsmethoden bedient hat.

3. Eine Umschulung ist nicht allein deshalb arbeitsmarktpolitisch zweckmäßig, weil für den Fall des erfolgreichen Abschlusses ein Arbeitsplatz nachgewiesen wird (Einstellungszusage).

Rechtszug:

vorgehend SG München 1985-11-22 S 5 Al 979/84
vorgehend LSG München 1988-04-12 L 8 Al 104/86

Rechtsweg:

Es liegen keine Informationen zum Rechtsweg vor.

Quelle:

JURIS-GmbH

Referenznummer:

KSRE039073406


Informationsstand: 01.01.1990