Rentenversicherung

Die gesetzliche Renten­versicherung ist ein Teil der Sozialversicherung und im SGB VI geregelt. Aufgabe der gesetzlichen Renten­versicherungs­träger ist es – abgesehen von den Renten­berechnungen und -aus­zahlungen – vor allem, durch Leistungen zur Teilhabe ein vor­zeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbs­leben zu verhindern und die dauer­hafte berufliche Wieder­ein­gliederung zu ermöglichen gemäß dem Grundsatz „Reha­bilitation vor Rente“.

Organisation der gesetzlichen Rentenversicherung

Die gesetzliche Renten­versicherung wird von öffent­lich-recht­lichen Körper­schaften, den Renten­versicherungs­trägern, durchgeführt. Seit der Organisations­reform 2005 treten alle Renten­versicherungs­träger unter dem gemeinsamen Dach „Deutsche Renten­versicherung“ auf.

  • An der Spitze der Renten­versicherung steht die „Deutsche Renten­versicherung Bund“, in der die frühere Bundes­versicherungs­anstalt für Angestellte (BfA) und der Verband Deutscher Renten­versicherungs­träger aufgegangen ist. Sie nimmt Grundsatz- und Quer­schnitts­aufgaben für die gesamte Renten­versicherung wahr.
  • Zum zweiten Bundesträger „Deutsche Renten­versicherung Knapp­schaft-Bahn-See“ haben sich die ehemalige Bundes­knappschaft, Bahn­versicherungs­anstalt und Seekasse zusammen­geschlossen.
  • Aus den ehemaligen Landes­versicherungs­anstalten (LVA) wurden die Regional­träger innerhalb der Deutschen Renten­versicherung (z. B. „Deutsche Rentenv­ersicherung Baden-Württem­berg“).

Rentner­innen und Rentner, Versicherte sowie Arbeit­geber­innen und Arbeitgeber können sich mit ihren Fragen persönlich an jede beliebige Auskunfts- und Beratungs­stelle der Renten­versicherung wenden – unabhängig davon, welcher Renten­versicherungs­träger das Versicherungs­konto führt.

Pflichtversicherung

Arbeitnehmer­innen und Arbeitnehmer sind (bis auf wenige Ausnahmen) in der gesetzlichen Renten­versicherung pflicht­versichert. Das gilt auch für Auszubildende, Beschäftigte in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM), Wehr­dienst­leistende sowie Helfer­innen und Helfer im Frei­willigen Sozialen Jahr.

Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung

Als Rehabilitations­träger gewährt die gesetzliche Renten­versicherung insbesondere folgende Rehabilitations­leistungen:

Voraussetzungen und Zuständigkeit

Die Renten­versicherungs­träger sind immer dann zuständig, wenn die Erwerbs­fähigkeit der Versicherten wegen Krankheit oder Behinderung erheblich gefährdet oder eingeschränkt ist. Voraus­setzung ist, dass durch die Leistungen zur Teilhabe die Erwerbs­fähigkeit erhalten, wesentlich gebessert oder wiederhergestellt bzw. im Falle bleibender teilweiser Erwerbsminderung der Arbeits­platz gesichert werden kann.

Die versicherungs­rechtlichen Voraus­setzungen für den Erhalt von Leistungen zur Teilhabe sind erfüllt, wenn die
Versicherten die Wartezeit von 15 Jahren erfüllt haben oder eine Rente wegen verminderter Erwerbs­fähigkeit beziehen. Für Leistungen zur medi­zinischen Reha­bilitation sind die Voraussetzungen auch erfüllt, wenn zum Beispiel die Versicherten in den letzten zwei Jahren vor Antrag­stellung sechs Monate Pflicht­beiträge geleistet haben oder sie vermindert erwerbsfähig sind.

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) werden auch erbracht, wenn ohne diese eine Rente wegen
Erwerbs­minderung gezahlt werden müsste oder im unmittel­baren Anschluss an Leistungen zur medizinischen Reha­bilitation.

Erfüllen die Betroffenen die Voraussetzungen nicht, ist in der Regel für Leistungen zur medizinischen Reha­bilitation die gesetzliche Kranken­versicherung und für Leistungen zur Teilhabe am Arbeits­leben die Agentur für Arbeit zuständig. Wenn die Behinderung durch einen Arbeits­unfall oder eine Berufs­krankheit verursacht wurde, ist grund­sätzlich die gesetzliche Unfall­versicherung zuständig.

Antrag auf Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung

Um Leistungen zu erhalten, muss ein Antrag beim Renten­versicherungs­träger gestellt werden. Antrags­formulare und Auskünfte gibt es bei den wohnortnahen Beratungs­stellen der Renten­versicherungs­träger. Der Antrag wird zusammen mit einem ärztlichen Gutachten und/oder einem Befundbericht eingereicht. Bei Bedarf kann der Renten­versicherungs­träger eine Begutachtung durch einen Facharzt verlangen.

Grundsätzlich kann gegen den Bescheid der Renten­versicherung innerhalb eines Monats schriftlich Widerspruch eingelegt werden. Sollte der Rehabilitations­träger dem Widerspruch nicht entsprechen, bleibt als letztes Mittel eine Klage beim Sozialgericht.

(ml) 2018