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Dokumentart(en): Buch/Monografie Forschungsergebnis
Kollisionen zwischen allgemeinem und besonderem gesetzlichen Kündigungsschutz

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Schriften­reihe arbeits­rechtliche Forschungs­ergebnisse, Band 248

Autor/in:

Schneider, Matthias-Raphael

Herausgeber/in:

k. A.

Quelle:

Hamburg: Kovac, 2018, 254 Seiten, ISBN: 978-3-339-10062-7

Jahr:

2018

Der Text ist von:
Schneider, Matthias-Raphael

Der Text ist in diesem Verlag erschienen:
Kovac

Den Text gibt es seit:
2018

Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit besonderem Kündigungsschutz nehmen nicht an der Sozialauswahl teil.

Davon ausgehend befasst sich die Abhandlung zunächst mit dem manipulativen Einsatz von besonderem Kündigungsschutz im Hinblick auf auf das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dabei tritt besonders das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) zu Tage. § 15 Absatz 3 TzBfG macht es grundsätzlich möglich, durch das KSchG geschützte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer planmäßig auszutauschen.

Gezielt ließe sich ein Kapazitätsüberhang schaffen, den die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber im Wege der Kündigung wieder abbaut. Jedoch würden die bisherigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gekündigt, nicht aber die befristet neu eingestellten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Eine derartige Austauschkündigung darf nicht greifen. Das entspricht der bestehenden Ansicht. Jedoch ergeben sich in dieser Situation Besonderheiten im Vergleich zu sonstigen Austauschkündigungen. Zum anderen geht die Abhandlung zufälligen Kollisionen zwischen allgemeinem und besonderem Kündigungsschutz nach.

Es ist keineswegs sichergestellt, dass besonders geschützte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Vergleich zum zu kündigenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch wirklich schutzwürdiger sind. Es ist nicht gesagt, dass die besondere Eigenschaft auch die besondere soziale Schutzwürdigkeit nach dem KSchG aufwiegt. Nach bestehender Gesetzeslage fehlt es allerdings bereits an der Vergleichsmöglichkeit. Auch ein Vergleichsmaßstab fehlt.

Zudem wären zur Vermeidung von Missverhältnissen im Einzelfall die besonderen Schutzvorschriften einzuschränken. Dies stellt eine schier unüberwindliche Schwierigkeit dar. Auch eine Abwägung im Einzelfall gestaltete sich als extrem schwierig. So sind die besonderen Eigenschaften schwer zu gewichten und vor ihrem jeweiligen Hintergrund äußerst unterschiedlich und vielfältig.

Zuletzt wird ein Vorschlag für ein denkbares einheitliches System von allgemeinem und besonderem Kündigungsschutz mit Blick auf betriebsbedingte Kündigungen unterbreitet.

[Aus: Verlagsinformation]

Wo bekommen Sie den Text?

Verlag Dr. Kovač
https://verlagdrkovac.de/

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Verlag Dr. Kovač
https://verlagdrkovac.de/

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Kollisionen zwischen allgemeinem und besonderem gesetzlichen Kündigungsschutz

Employees protected under special termination protection do not take part in the choice that is to be made under general termination protection in case of termination. Based on this, the paper first focuses on manipulative use of special dismissal protection regarding the general dismissal protection regulations (KSchG). Especially the TzBfG appears to be suitable to do so. § 15 Sec. 3 TzBfG allows to systematically exchange employees protected by the KSchG. On purpose a surplus of employees could be created which the employer could eliminate by terminating employment contracts. But the previous contracts would be terminated, not the new and timely limited employment contracts. Such termination designed to terminate must be void. This is in accordance to the existing opinion. Nevertheless, this situation is special compared to other terminations designed to terminate. Second, the paper focuses on accidental collisions between general and special termination protection regulations. It is not guaranteed, that an employee protected by special regulations automatically is more worthy of protection than an employee protected by general termination protection regulations. The special quality triggering special protection does not naturally compensate a special social need for protection given by general termination protections. But current law does not offer an option to compare the worthiness of protection.It also lacks of an scale or criteria to compare. Furthermore to avoid disproportions in the individual case special termination regulations would have to be restricted. This proves to be almost impossible. The same goes for any comparison in the individual case. Special qualities are difficult to be measured and due to their respective backgrounds they are most different and diverse. Finally the paper offers a possible integrated system of general and special termination protection regarding terminations for operational reasons.

Referenznummer:

R/NV8495

Informationsstand: 05.04.2018