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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Beitrag B5-2014: Zustimmung zur betriebsbedingten Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers

Ermittlungspflichten des Integrationsamtes - Zugleich Anmerkung zu VG Stuttgart, Urteil vom 04.03.2013 - 11 K 3968/12

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement

Autor/in:

Rosendahl, Cathleen

Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 5 Seiten: PDF

Jahr:

2014

Der Text ist von:
Rosendahl, Cathleen

Den Text gibt es seit:
2014

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Anhand einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 04.03.2013 beschäftigt sich die Autorin mit den Ermittlungspflichten des Integrationsamtes bei der Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer. In dem vorliegenden Fall klagte die schwerbehinderte Arbeitnehmerin gegen die Zustimmung des Integrationsamtes zu ihrer Kündigung. Das Gericht führte aus, dass es die Aufgabe des Integrationsamtes sei zu prüfen, ob der Teilhabeanspruch im Rahmen der Sozialauswahl hinreichend berücksichtigt wurde.

Die Autorin befürwortet die Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Sie setzt ihre Ausführungen zu einem ähnlichen Fall (im Diskussionsforum veröffentlicht als Diskussionsbeitrag B7-2013) fort und stimmt der Aufklärungs- und Ermittlungspflicht des Integrationsamtes vor einer Entscheidung ausdrücklich zu. Darüber hinaus könne eine Aufgabe des zweigliedrigen Rechtsweges vor Arbeits- und Sozialgerichten die Verfahren beschleunigen und so zur Prozessökonomie beitragen.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

DVfRB1405

Informationsstand: 28.02.2014