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Dokumentart(en): Graue Literatur Online-Publikation
Beitrag B3-2018: Wählbarkeit und Wahlwerbung

Anmerkung zu BAG, Beschluss vom 25.10.2017 (AZ.: 7 ABR 2/16)

Bibliographische Angaben

Obertitel:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge B: Arbeitsrecht

Autor/in:

Kohte, Wolfhard; Liebsch, Matthias

Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]

Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 6 Seiten: PDF

Jahr:

2018

Der Text ist von:
Kohte, Wolfhard; Liebsch, Matthias

Den Text gibt es seit:
2018

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Inhaltliche Angaben

Abstract:

Das steht in dem Text:

Fachbeiträge B - Arbeitsrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren besprechen in diesem Beitrag die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 25.10.2017 - 7 ABR 2/16. Der Beschluss erkennt auf die aktive Wahlberechtigung und Wählbarkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des öffentlichen Dienstes bei der Wahl der Schwerbehindertenvertretung (SBV) in einem Betrieb privatrechtlich organisierter Unternehmen, wenn sie in diesem nicht nur vorübergehend tätig sind. Zudem thematisiert das BAG den Grundsatz der Mehrheitswahl im SBV-Wahlrecht und leitet hieraus die unzulässige Verwendung eines Kennworts bei der Stimmzettelgestaltung ab.

Die Autoren stimmen dem Beschluss des BAG zu. Er konkretisiere zutreffend den Umfang aktiver sowie passiver Wahlberechtigung und verdeutliche die zwingende Beachtung des Neutralitätsgebots durch den Wahlvorstand.

Wo bekommen Sie den Text?

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

Weitere Informationen zur Veröffentlichung

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
https://www.reha-recht.de

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Referenznummer:

DVfRB1803

Informationsstand: 08.05.2018